Andreas Buro und Otmar Steinbicker

Ping-Pong-Dialog über Perspektiven von Frieden und Friedensbewegung

Ein Endlos-Gespräch

Bei dem Ping-Pong-Dialog geht es um ein Endlos-Gespräch über grundsätzliche Einschätzungen der internationalen Entwicklung, um konkrete Konfliktherde, tagespolitische Einschätzungen und um strategische Fragen der Friedensbewegung.  

Das Projekt soll die Möglichkeit zu einer zeitnahen Diskussion eröffnen.

Leserinnen und Leser können sich gerne mit Anregungen an die Gesprächspartner wenden unter info@aixpaix.de.

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Gesprächsfortsetzung. 14.4.2015

Wächst die Gefahr eines Atomkrieges?

Otmar Steinbicker, Foto: Beate Knappe

Otmar Steinbicker: Die Grundsatzeinigung in Lausanne im Streit über das iranische Atomprogramm stellte noch einmal die Frage nach der Begründung für den Raketenabwehrschirm der NATO und in diesem Zusammenhang nach der Atomkriegsgefahr. Wir hatten uns ja seit langem eher darauf eingestellt, dass die noch vorhandenen Atomwaffen einem Abschreckungsszenario dienten und tendenziell abgeschafft werden könnten. Obama hatte für seine Vision einer atomwaffenfreien Welt 2009 den Friedensnobelpreis bekommen und der Bundestag hatte sich 2010 einmütig für den Abzug der letzten US-Atomwaffen aus Büchel ausgesprochen. Jetzt sollen die Atomwaffen in Büchel für 10 Milliarden Dollar modernisiert werden und der Ausbau des Raketenabwehrschirms geht weiter. Muss sich die Friedensbewegung auf eine neue Atomkriegsdebatte einstellen?

Andreas Buro, Foto: privat

Andreas Buro: Selbstverständlich muss sich die Friedensbewegung auf eine Anti-Atomkriegsdebatte einstellen. Viele haben nicht bemerkt, dass mit dem Ende des West-Ost-Konflikts keineswegs auch das Ende der nuklearen West-Ost-Abschreckung eingeläutet wurde. Der Pariser Appell von 1990 für ein System der 'Gemeinsamen Sicherheit' wurde nie befolgt, das gemeinsame Haus Europa nie gebaut. Stattdessen fanden die Ost-Expansion der NATO statt, die Kündigung des ABM-Vertrages und die Bemühungen der USA ein angeblich gegen iranische Raketen gerichtetes Abwehrsystem angestrebt. Dies alles geschah auf der Grundlage der unipolaren Stellung der USA und der Schwäche Russlands nach Ende der Sowjetunion.

Mit der Wandlung der globalen Machtverhältnisse zu einer multipolaren Konstellation versucht Russland nun seine Abschreckungsposition zu verbessern - ein Kernelement des Ukraine-Konflikts.

Das wirklich dramatische und für Europa höchst gefährliche ist, dass mit der Modernisierung der in Europa gelagerten US-Nuklearwaffen eine Situation ähnlich der der 80er Jahre, also der Zeit des NATO-Doppelbeschlusses entsteht. Es wird damit ein eigenständiges europäisch-russisches Atomkriegsszenario installiert. Das ist höchst gefährlich. Die Bundesregierung fährt diesen Kurs der USA fahrlässigerweise mit und hat deshalb den von ihr im Bundestag gefassten Beschluss zum Rückzug der Büchel-Raketen fallen gelassen.

Otmar Steinbicker, Foto: Beate Knappe

Otmar Steinbicker: Bei der Erinnerung an die 1980er Jahre sehe ich mehrere Perspektiven.

Die eine betrifft die Problematik eines europäischen Atomkriegs-Schauplatzes. Damals wurden die Mittelstreckenraketen in der Fachdebatte als TNF-Waffen bezeichnet. TNF hieß: Theater Nuclear Forces. Übersetzt wurde das mit "Waffen für den Kriegsschauplatz". Aber Sprache ist verräterisch. Der Theater-Vergleich signalisierte mir bildlich: Da sitzt jemand in der Loge und schaut dem Sterben auf der Bühne zu.

Die andere Perspektive betraf einen Atomkrieg zwischen den USA und der UdSSR.

Es gab 1980 diesen berühmten Aufsatz "Victory is possible" von Colin S. Gray und Keith Payne in der außenpolitischen Fachzeitschrift "Foreign Policy". Die Autoren hielten einen Sieg der USA in einem Atomkrieg mit der UdSSR für möglich und für sinnvoll, wenn sich die Zahl der Toten in den USA auf 20 Millionen begrenzen ließ. Wer solche Thesen für hirnverbrannt hielt, musste mit ansehen, dass Colin S. Gray anschließend Berater der Reagan-Administration wurde.

Meine Fragen waren damals: 1. Ist eine solche Hypothese, dass ein Atomkrieg siegreich führbar ist, realistisch? 2. welche Überlegungen, Spekulationen, Ängste, Reaktionen lösen solche Überlegungen auf der Gegenseite aus?

Heute stelle ich mir diese Fragen erneut und da geht es mir nicht um schnelle Antworten.

Gibt es ein denkbares Szenario für einen europäischen atomaren Kriegsschauplatz, ohne dass die USA nicht direkt in einen solchen Krieg verwickelt werden? Gibt es wieder Überlegungen in den USA, die von einem möglichen Sieg in einem Atomkrieg mit Russland ausgehen? Wie sehen die russischen Reaktionen auf diese Debatte aus? Diese Fragen müssen sehr sorgfältig abgeklopft werden.   

Gesprächsfortsetzung. 26.5.2015

Zeigt der Riga-Gipfel eine Kursänderung der EU?

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