Asselborn für Internationalisierung des Nahost-Konflikts

USA als Makler gescheitert - „Weiteren Gaza-Krieg verhindern“

Münster, 21.2.2018 – Der Weg zu einer Zweistaaten-Lösung im Konflikt zwischen Israel und den Palästinensern sollte nach Auffassung des luxemburgischen Außenministers Jean Asselborn internationalisiert werden. Dies sei im Interesse Israels und der Palästinenser, im Endeffekt auch Europas.

In einem Beitrag für die Deutsche Initiative für den Nahen Osten (DINO) zeigte er sich überzeugt, dass der Friedensprozess mit einem alleinigen Makler USA nicht mehr vorankommen werde. Dies hätten die letzten 25 Jahre erwiesen. Er rief die Europäer eindringlich dazu auf, deutlich zu machen, dass die Palästinenser ein Recht auf einen eigenen Staat hätten. Enttäuscht zeigte er sich, dass die europäischen Staaten keine einheitliche Linie in diesem Konflikt verfolgten.

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Deutsche Initiative für den Nahen Osten (DINO)

Hamas-Papier - Soll Israel darauf eingehen?

Von DINO-Mitglied Prof. Moshe Zimmermann

Israel 05.05.2017 – In diesem Monat kam Bewegung in den seit dem Frühling 2014 lahmgelegten Friedensprozess: US-Präsident Donald Trump hat am 3. Mai zum ersten Mal den Präsidenten der palästinensischen Autonomiebehörde, Mahmud Abbas, empfangen, um mit ihm die Möglichkeit einer Abmachung (in der Trumpsprache: Deal) zwischen Israel und den Palästinensern zu sondieren.

Zwei Tage vorher hat die Hamas-Bewegung, die das Gaza-Gebiet regiert, ein Programm vorgelegt. Darin die Bereitschaft signalisiert, eine gemeinsame palästinensische Politik betreiben zu wollen: Hamas hat sich bereit erklärt, die Idee eines Staates Palästina in den Grenzen von 1967 als Übergangslösung zu tolerieren.

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pax christi fordert Neuansatz für israelisch-palästinensischen Friedensprozess

Erneuter Siedlungsbau verhindert Frieden in Palästina

26.01.2017 – Obwohl der UN-Sicherheitsrat den Bau israelischer Siedlungen im besetzten Gebiet untersagt hat, hat Israel angekündigt, dort 2.500 neue Wohnungen zu errichten. 566 Wohnungen sollen allein im völkerrechtswidrig annektierten Ost-Jerusalem gebaut werden. Die Nahost-Kommission der internationalen katholischen Friedensbewegung pax christi fordert die Bundesregierung und die EU auf, dies nicht länger hinzunehmen. Für den Verhandlungsprozess zwischen Israel und Palästina im 50. Jahr der Besatzung von Ost-Jerusalem, der Westbank, des Gaza-Streifens und der Golan-Höhen plädiert pax christi für einen Neuansatz und bei völkerrechtlichen und menschenrechtlichen Grundlagen anzusetzen.

Zum Siedlungsbau erklärt der Sprecher der Kommission, Manfred Budzinski: „Wir fordern die israelische Regierung auf, internationales Recht zu respektieren und den Siedlungsbau sofort zu stoppen. Wir erwarten von der Bundesregierung und der Europäischen Union schnellstens geeignete Schritte, um die Einhaltung von internationalem Recht zu gewährleisten.“ Das Aussetzen des EU-Israel-Assoziationsabkommens könnte ein solcher Schritt sein.

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Nahost-Kommission von pax christi

Unabhängige Menschenrechtsarbeit in Palästina gefährdet

05.12.2016 – Die Nahost-Kommission von pax christi erreichen in der letzten Zeit verstärkt Berichte, dass palästinensische Menschenrechtsorganisationen und Aktivist*innen, die sich gewaltfrei für ein Ende der Besatzung einsetzen, zunehmend Opfer von Angriffen durch israelische staatliche Akteure sowie von anonymen Angriffen werden.

Gegen diese wird bislang von israelischer staatlicher Seite nicht entschieden vorgegangen. Dies gilt sowohl für das besetzte Ost-Jerusalem, die Westbank und Gaza als auch für Mitarbeiter*innen, die in Europa ansässig sind. pax christi verurteilt dieses Vorgehen auf das schärfste und fordert die israelische Regierung auf, das Recht auf Meinungsfreiheit zu respektieren und unabhängige Menschenrechtsarbeit insbesondere auch unter Besatzung zu gewährleisten.

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Aachener Friedensmagazin aixpaix.de gratuliert

Mitri Raheb (Palästina) und Gideon Levy (Israel) erhalten Olof-Palme-Preis 2015

Mitri Raheb

07.01.2016 – Mitri Raheb Aachener Friedenspreisträger (2008) und evangelischer Pastor in Bethlehem (Palästina) wird gemeinsam mit dem israelischen Journalisten Gideon Levy mit dem schwedischen Olof-Palme-Preis 2015 ausgezeichnet.

Die beiden erhalten den mit 70.000 Euro dotierten Preis für ihren „mutigen und unermüdlichen Einsatz gegen Besetzung und Gewalt“.

Mitri Raheb ist Pastor der Lutherischen Kirche in Bethlehem und Gründer der Dar-al-Kalima-Universität, die jungen Menschen die Möglichkeit bietet, ihre palästinensische Identität zu erforschen.

Gideon Levy, Journalist der israelischen Tageszeitung „Haaretz“ ist einer der prominentesten Kritiker der israelischen Besatzungspolitik.

Der Preis ist, der am 29. Januar in Stockholm überreicht wird, ist nach dem früheren schwedischen Ministerpräsidenten Olof Palme benannt, der 1986 ermordet wurde.

Kritische Aktionäre und pax christi fordern Trennung von Westbank-Geschäftsbereich

HeidelbergCement muss Völkerrecht und OECD-Leitsätze einhalten

10.04.2015 – Der Dachverband der Kritischen Aktionärinnen und Aktionäre und pax christi verlangen von HeidelbergCement die Achtung und Umsetzung internationalen Rechts wie auch der OECD-Leitsätze für multinationale Unternehmen von 2011 – auch um weiteren Schaden vom Unternehmen fernzuhalten.

Bei der morgigen Hauptversammlung von HeidelbergCement fordern der Dachverband der Kritischen Aktionärinnen und Aktionäre und die pax christi-Nahostkommission sowie pax christi Baden-Württemberg die unverzügliche Trennung vom Geschäftsbereich der Tochterfirma Hanson Israel, der in dem von Israel besetzten palästinensischen Westjordanland tätig ist. Weiter wird eine Entschädigungszahlung an die Enteigneten bzw. Geschädigten gefordert sowie die Trennung von Hanson Israel, sofern von dort aus die illegalen Siedlungen oder der illegale Mauerbau unterstützt werden.

Für den Dachverband und als Sprecher der pax christi-Nahostkommission weist Dr. Manfred Budzinski darauf hin, dass es laut Geschäftsbericht 2012 im Jahre 2007 zum Kauf des britischen Unternehmens Hanson kam. Eine Tochterfirma des Baustoff-Herstellers Hanson ist Hanson Israel mit Sitz in Ramat Gan. „Dadurch unterhält HeidelbergCement auf dem besetzten palästinensischen Gebiet zwei Betonwerke (in Modiin Illit und Atarot) sowie ein Asphaltwerk und den sehr großen Steinbruch Nahal Raba (südlich von Elkana).

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Israelisch-Palästinensische Initiative „Combatants for Peace“

„Ohne Hoffnung gibt es kein Leben“

Ein aixpaix-Gespräch mit Hai Ashkenazi und Jamil Qassass, 02.12.2014

Demonstration der „Combatants for Peace“ am 15.11.2014 am Sperrzaun in Jerusalem. Foto: Hai Askenazi

Im September 2014 besuchte der israelische Friedensaktivist Hai Askenazi die Redaktion des Aachener Friedensmagazins aixpaix.de. Jetzt antworteten Hai Askenazi und sein palästinensischer Mitstreiter Jamil Qassass auf aktuelle Fragen von aixpaix-Herausgeber Otmar Steinbicker.

aixpaix.de: Ihr seid eine der wenigen gemeinsamen israelisch-palästinensischen Initiativen, und Ihr seid frühere israelische Soldatinnen und Soldaten sowie palästinensische Kämpfer, die jetzt zusammen für Frieden kämpfen. Wie habt Ihr zusammen gefunden?

Hai Ashkenazi: Combatants for Peace (CFP) wurde von ehemaligen Kämpfern beider Seiten während der zweiten Intifada gegründet. Von da an haben sich Leute, die die Nase voll von Gewalt haben, uns angeschlossen. Heute schließt die Bewegung alle Menschen ein, die Frieden wollen, auch Nicht-Soldaten.

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Clemens Ronnefeldt

Friedensreferent des Internationalen Versöhnungsbundes fordert Bundesregierung zu mehr Engagement in Jordanien auf

04.11.2014 – Freising/Amman. Der langjährige Friedensreferent des deutschen Zweiges des Internationalen Versöhnungsbundes, Clemens Ronnefeldt, kehrte Anfang November nach einer zweiwöchigen Jordanienreise und Begegnungen mit

Flüchtlingen, Vertreterinnen und Vertretern von Hilfsorganisationen, des Parlamentes, des muslimisch-christlichen Dialoges, von Schulen und Universitäten, Medien und der Menschenrechtsarbeit nach Deutschland zurück.

"Rund die Hälfte der rund sieben Millionen Menschen in Jordanien sind palästinensische Flüchtlinge und deren Nachkommen, dazu kamen seit dem Irak-Krieg 2003 mehr als eine halbe Million sowie seit 2011 aus Syrien mehr als eine Million Flüchtlinge. Viele Gesprächspartner betonten einerseits die relative Stabilität des Landes in einer regionalen Umgebung größter Gewalt - und verwiesen gleichzeitig darauf, dass Jordanien einem Pulverfass gleicht", so Clemens Ronnefeldt.

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Deutsche Initiative für den Nahen Osten (DINO)

„Ursachen sind so wichtig wie Folgen!“

23.07.2014 - „Die Konfliktpartner in Jerusalem und Gaza sollten neben den Folgen der eskalierenden Auseinandersetzungen verstärkt auch über die Ursachen reden“, forderte DINO-Sprecher Manfred Erdenberger, angesichts der ständig steigenden Opferzahlen des jüngsten Konfliktes.

Die gegenseitigen Schuldzuweisungen hätten ihre Grundlage eher in der Vergangenheit als in der Gegenwart. Die jeweils andere Seite verantwortlich zu machen, sei keine Lösung der Jahrzehnte alten Problemsituation. Vielmehr müssten beide Seiten ausnahmsweise auch mal objektiv zurückschauen – und dann gemeinsam die Ursachen für den Dauerkonflikt beseitigen. Nur so werde man die Folgen in den Griff bekommen.

Hier zeigten sich einmal mehr die unsägliche Hypotheken und die Fehler der Vergangenheit. Das gelte insbesondere für Gaza, aber auch für Jerusalem und die Siedlungen im Westjordanland, aber auch für Syrien und die damit verbundenen Konflikte im Umfeld. In diesem Rahmen müssten auch die internationalen Verantwortlichen, also die Europäer, die Amerikaner und die Vereinten Nationen, aktiv eingreifen und ebenso wie Israelis und Palästinenser ihren Beitrag leisten, so der DINO-Sprecher weiter.

Zur Diskussion um die jüngsten Kundgebungen und Proteste gegen den ständig eskalierenden Krieg in Gaza, vor allem in Deutschland, sagte Erdenberger: „Kritik am Vorgehen Israel sollte nichts mit Antisemitismus zu tun haben, muss aber im Rahmen der geltenden Demonstrationsrechte und politisch erlaubt sein. Hier äußert sich vielfach Ohnmacht angesichts von Machtmissbrauch und Unverhältnismäßigkeit!“

Gespräch mit Professor Mazin Qumsiyeh

Besatzung ist nicht das Problem

Von aixpaix.de-Korrespondentin Vanessa Keller / 22.05.2014

Vanessa Keller mit Professor Mazin Qumsiyeh

Es ist Rush-Hour, die Straßen sind voller Autos, keiner kommt voran. Die Sonne prallt in das schwarz- gelbe Taxi, in dem ich sitze. Ich erkläre dem Taxifahrer mehrmals wo ich hin möchte, doch durch fehlende Straßennamen eröffnet sich ein Problem. Mein Weg führt mich nach Beit Sahour. Dort treffe ich Mazin Qumsiyeh, Professor an der Universität Bethlehem und Autor des Buches Popular Resistance.

Nach 20 Minuten komme ich an. Mazin begrüßt mich direkt am Taxi und bittet mich in sein Haus. Die geräumige Wohnung teilt er sich mit seiner Frau Jessi, einer amerikanischen Akademikerin, die vor sechs Jahren nach Deutschland kam. Sie bietet uns Tee an und wir nehmen in Wohnzimmer platz. Wir unterhalten uns über mich, meine Arbeit in Palästina, meine Erfahrungen mit der arabischen Kultur.

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Vanessa Keller berichtet für aixpaix.de aus Palästina

Israelische Siedler fällen palästinensische Olivenbäume

20.05.2014

Amal und Nisreen Nassar berichten einer schwedischen EAPPI-Mitarbeiterin über die Zerstörungen

Auf den Hügeln von Nahalin, im Tent of Nations, einem ökologischen Sozialprogramm für Kinder und Jugendliche aus Palästina, hat auch Familie Nassar aus Beit Jala (bei Bethlehem) ihr Feld, auf dem sie diverse Früchte und Pflanzen anbaut.

Ihr Land wird für viele Veranstaltungen, wie Sommerfeste, Schulausflüge und auch Umweltprogramme genutzt. Dieses Land gehört der Familie seit 1916 und dient seit mehreren Generationen erfolgreich für die genannten Projekte sowie für die finanzielle Unterstützung der ganzen Familie.

Dieses wird einmal meinen Kindern gehören, sie sollen von dem Ertrag profitieren, sagt Nisreen Nassar. Und dies sagt sie, obwohl seit Montag Morgen kein Baum mehr auf der zehn Hektar großen Fläche steht. Am Montag gegen 7 Uhr starteten israelische Siedler eine Fällaktion der über 800 Bäume. Abgeriegelt durch Soldaten, die die Zufahrtwege zu den palästinensischen Feldern schlossen, zerstörten Siedler des nahgelegenen Settlements Navi Daniel mit Bulldozern die finanzielle Grundlage der Familie binnen zwei Stunden.

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aixpaix.de-Korrespondent Hamde Abu Rahma

17 Palestinians injured at Ofer Prison demonstration

Ofer Prison demonstration. Photo: Hamde Abu Rahma

04.04.2014 – 17 Palestinians injured by Israel's live ammunition at the Ofer Prison demonstration, protesting Israel's retraction of the last prisoner release agreement.

Dozens of others wounded and more suffered severe gas inhalation. Palestinan photographer Mohammad Basman Yassin, sustained two injuries, in the stomach and face from Israel's army. He is now awaiting operation, but a bullet is lodged in one of his kidneys permanently.

Judith Bernstein

Frieden adé

3. Juni 2013

Weil es die internationale Staatengemeinschaft nicht geschafft hat, Israel von seiner Politik abzubringen, hat sich die strategische Option erledigt, den Konflikt zwischen Israelis und Palästinensern auf politischem Wege zu regeln. Die Folge ist die Fortsetzung schwerer Krisen, die sich nach einem eher geringfügen Anlass blutig entladen können.

Trotz regelmäßiger Proteste setzt Israel seine Siedlungspolitik fort, wobei es im wahrsten Sinne des Wortes die Zwei-Staaten-Lösung verbaut hat. Aber auch die Vorstellung eines gemeinsamen jüdisch-arabischen Staates, die in Europa vielfach favorisiert wird, findet dort keine breite Zustimmung.

Was also bleibt, ist ein Staat Israel vom Mittelmeer bis zum Jordan, wie ihn gegenwärtig die zur Koalition gehörende Partei von Naftali Bennet fordert. Mit seinem Beharren auf dem Charakter als jüdischem Staat nimmt Benjamin Netanjahu zudem alle Juden der Welt in Haftung und hat es geschafft, dass Israel die Diaspora in die Verantwortung für seine Politik einbinden will und sie dafür missbraucht.

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Israelischer Vermittler und aixpaix.de-Autor Gershon Baskin im Gespräch

Wir werden wieder zum Thema Zwei-Staaten-Lösung zurückkehren

Otmar Steinbicker (l.) und Gershon Baskin. Foto: R. Pini

03.12.2012 - Ernste Gefahren aber noch kein Ende für eine Friedenslösung zwischen Israel und Palästina sieht der israelische Friedensaktivist, Vermittler und aixpaix.de-Autor Gershon Baskin in der aktuellen Zuspitzung der Krise im Nahen Osten. Israels Ministerpräsident Netanyahu hatte am Sonntag die Planung von 3000 neuen Wohnungen in der Westbank bekannt gegeben.

Gershon Baskin und aixpaix.de-Herausgeber Otmar Steinbicker hatten am Freitag im Rahmen von Baskins Deutschland-Besuch ein langes Gespräch über die Probleme und Möglichkeiten einer Friedenslösung zwischen Israel und Palästina geführt. Angesichts der aktuellen Entwicklungen kommunizierten Baskin, der inzwischen nach Jerusalem zurückgereist ist, und Steinbicker am Montag erneut über Internet.

Als Friedenslösung kann für Baskin nach wie vor nur eine Zwei-Staaten-Lösung in Betracht kommen: Keine Seite will unter dem Kommando der anderen Seite leben. Die Juden wollen ihren eigenen Staat, die Palästinenser ebenfalls. Wenn diese beiden Staaten existieren, können sie in friedlicher Nachbarschaft leben.

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Clemens Ronnefeldt

Ist die Zwei-Staatenlösung gescheitert?

Clemens Ronnefeldt

Am 19. Mai 2012 schrieb Uri Avnery: „Israel steuert auf einen Eisberg zu, auf einen größeren als einer von denen, die auf dem Weg der Titanic schwammen. Er ist nicht verborgen. Alle seine Teile sind von weitem sichtbar. Und wir segeln geradewegs mit Volldampf auf ihn zu. Wenn wir den Kurs nicht ändern, wird sich der Staat Israel selbst zerstören – er wird sich erst in ein Apartheidstaats-Monster vom Mittelmeer bis zum Jordan verwandeln und später vielleicht in einen binationalen Staat mit arabischer Mehrheit vom Jordan bis zum Mittelmeer“.

Grundlage für eine Zweistaaten-Lösung waren die „Osloer Vereinbarungen“. Das 1995 zwischen Israel und der Palästinensischen Befreiungsorganisation PLO geschlossene „Oslo-II-Agreement“ sieht die Aufteilung des Westjordanlands in drei Typen von A-, B- und C-Zonen vor.

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Jeff Halper

Palästina braucht einen „gelenkten Zusammenbruch"

18. Februar 2012

Jeff Halper

Während ich dies schreibe, sind die Bulldozer wieder geschäftig unterwegs in diesem unteilbaren Land mit dem Doppelnamen Israel/Palästina. Schon werden wieder palästinensische Häuser, Gemeindezentren, Stallungen und sonstige „Baulichkeiten“ (wie die israelischen Behörden das wertfrei nennen) zerstört – in Jerusalem, Silwan und verschiedenen Teilen des C-Gebiets im Westjordanland wie auch bei den Beduinen – israelischen Staatsbürgern – in der Negev Wüste. Aber das sind nur noch Aufräumarbeiten: die letzten Palästinenser werden in ihre Gefängniszellen gescheucht. Dann wird man nichts mehr von ihnen oder über sie hören, sie werden kein Problem mehr sein, nicht in Israel und mit der Zeit auch nicht in der Welt, die mit wichtigeren und dringenderen Problemen befasst ist.

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Ein palästinensisches Dorf wehrt sich - gewaltlos

Seit mehr als fünf Jahren demonstrieren die Bewohner von Bil'in jeden Freitag gegen die israelische Mauer. Ihr Ort ist zum Symbol des Widerstands geworden.

VON JOACHIM ZINSEN

Aachener Nachrichten, 05.08.2010

Bil'in. Wir befinden uns im Jahr 43 nach Ende des Sechs-TageKrieges. Ganz Palästina ist von der israelischen Armee besetzt. Ganz Palästina? Ja! Und doch gibt es in der Westbank einen kleinen Ort, der ein wenig an jenes störrische gallische Dorf aus römischen Zeiten erinnert. Auch hier hören die Einwohner nicht auf, gegen die Eindringlinge zu rebellieren. Es ist ein gewaltloser Widerstand. Der palästinensische Fotograf Hamde Abu Rahma und sein israelischer Kollege Edo Medicks dokumentieren ihn seit Jahren.

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Fotografen aus Israel und Palästina besuchten aixpaix.de-Redaktion

Weitere Zusammenarbeit vereinbart

v.l.n.r.: Edo Medicks (Israel), aixpaix.de-Herausgeber Otmar Steinbicker, Abu Hamde Rahma (Palästina), Conny Huse. Foto: aixpaix.de

Der israelische Fotograf Edo Medicks (links im Bild) und sein palästinensischer Kollege Abu Hamde Rahma (3.v.l.) besuchten kürzlich gemeinsam mit Conny Huse (rechts) die aixpaix-de-Redaktion in Aachen. Beide kennen sich von gemeinsamen Einsätzen als Fotojournalisten im palästinensischen Friedensdorf Bil'in.
Sie erläuterten aipaix.de-Herausgeber Otmar Steinbicker (2.v.l.), warum sie in gewaltfreien, direkten Aktionen, wie sie in Bil'in seit fünf Jahren fantasievoll und erfolgreich angewandt werden, eine Hoffnung für Frieden im Nahen Osten sehen. Bei diesen Aktionen scheitere die Konzeption der israelischen Regierung, palästinensischem Protest mit massiver Gewalt zu begegnen. Eine wichtige Voraussetzung dabei sei die Präsenz und Aufmerksamkeit der internationalen Medien. In diesem Sinne werden beide Fotografen ihre Zusammenarbeit mit aixpaix.de ausbauen.

Clemens Ronnefeldt

aixpaix-Autor Clemens Ronnefeldt

Der Gaza-Krieg / Hintergründe jenseits von Kassam-Raketen

Die vorläufige Bilanz des Gazakrieges lautet: 1 .300 Tote auf palästinensischer Seite, dazu etwa 5 .500 Verletzte und Schäden in Höhe von etwa 3 Milliarden US-Dollar. Auf israelischer Seite: 10 getötete israelische Soldaten, davon vier von ihren eigenen Kameraden versehentlich umgebracht, vier getötete Zivilisten durch Raketenbeschuss, einige wenige Verletzte sowie Sachschäden in nicht genau zu beziffernder Höhe.
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World Wide Web aixpaix.de

Der Nahost-Konflikt

Im Rahmen seine Reihe "Monitoring-Projekt Zivile Konfliktbearbeitung - Gewalt- und Kriegsprävention legte Prof. Dr. Andreas Buro 2007 sein Dossier vor. Lesen Sie hier die aktualisierte Fassung von 2010.

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