Europäisches Büro für Kriegsdienstverweigerung (EBCO)

Bericht zur Lage der Kriegsdienstverweigerer 2016

08.12.2016 – Im Vorfeld des Internationalen Tags der Menschenrechte am 10. Dezember hat das Europäische Büro für Kriegsdienstverweigerung (EBCO) seinen Jahresbericht "Kriegsdienstverweigerung in Europa 2016" vorgelegt.

EBCO-Vorsitzender Friedhelm Schneider, der die Evangelische Arbeitsgemeinschaft für Kriegsdienstverweigerung und Frieden (EAK) in der Menschenrechtsorganisation vertritt, bilanziert den Bericht mit der Einschätzung: „Insgesamt war die Menschenrechtssituation von Kriegsdienstverweigerern in Europa 2016 durch Stagnation statt Fortschritt gekennzeichnet.“

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VENRO

Keine Vermischung von Geldern für militärische und zivile Zwecke!

14.10.2016 – Anlässlich der Erwägung der EU-Kommission, mit dem Budget für zivile Konfliktbearbeitung auch Militärmaßnahmen zu finanzieren, fordert VENRO die Bundesregierung auf, ihre Haltung zu ändern.

Die EU-Kommission plant, aus dem „Instrument für Stabilität und Frieden“ (IcSP) in Zukunft auch Ausrüstung und Ausbildung für Streitkräfte in Drittstaaten zu finanzieren. „Dies ist ein Tabubruch“, so Bernd Bornhorst, Vorstandsvorsitzender von VENRO. „Maßnahmen zur Stärkung lokaler Militärkräfte verfolgen deutlich andere Ansätze als die zivile Konfliktbearbeitung.“ Eine Umwidmung der Mittel würde unweigerlich auf Kosten der ursprünglich vorgesehenen zivilen Förderung gehen. Dies sei nicht akzeptabel, erklärt Bornhorst.

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EUFOR - European Fellowship of Reconciliation

EUFOR fordert eine neue Vision für Europa

Bei einem Treffen in Genf von 25 Vertretern der europäischen Zweige des Internationalen Versöhnungsbundes (IFOR) forderten diese eine „neue Vision für Europa“ basierend auf einer Kultur des Friedens; anstatt auf militärischer Doktrin. Die Zusammenarbeit in Europa benötige wieder Solidarität und Menschlichkeit, um den Herausforderungen des 21. Jahrhunderts zu begegnen.

Folgende Bereiche benötigen EUFOR zufolge in diesem Zusammenhang dringend mehr gemeinsame Aufmerksamkeit: die Anerkennung, dass Flüchtlinge und MigrantInnen zuallererst Bürger sind; die Abrüstung vor allem bei Atomwaffen und Kleinwaffen sowie die Verhinderung von Waffenhandel; ein Umdenken in Richtung auf Förderung von Friedensbildung, interreligiösem Dialog und Ermächtigung sozialer Gemeinschaften.

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Barbara Lochbihler, außenpolitische Sprecherin der Grünen/EFA-Fraktion

Europäisches Parlament für Waffenembargo gegen Saudi-Arabien

Barbara Lochbihler

25.02.2016 – Das Europäische Parlament hat sich heute in einer Resolution zur Lage im Jemen für ein Waffenembargo gegen Saudi-Arabien ausgesprochen. Dazu erklärt Barbara Lochbihler, außenpolitische Sprecherin der Grünen/EFA-Fraktion und Vizepräsidentin des EP-Menschenrechtsausschusses:

„Wer dem saudischen Regime Waffen liefert, macht sich zum Komplizen von Kriegsverbrechen im Jemen. Seit langem schon bombardieren saudische Soldaten und ihre Verbündeten im Jemen auch Krankenhäuser, Schulen, Märkte, Häfen und Flüchtlingslager. Über die Hälfte der Todesopfer sind Zivilisten, die UN sprechen von 119 Völkerrechtsverletzungen durch Bombenabwürfe der von Saudi-Arabien geführten Koalition. Mit der Forderung nach einem Waffenembargo gegen Saudi-Arabien leistet das Europäische Parlament einen wichtigen Beitrag zur Einhaltung des Völkerrechts.

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Österreichischer Verwaltungsgerichtshof

Ungarn gilt nicht mehr als „für Asylwerber sicher“

14.9.2015 – Wie die Pressestelle des Österreichischen Verwaltungsgerichtshofes (VwGH) mitteilt, hat das Gericht die Abschiebung einer Asylwerberin und ihrer Kinder nach Ungarn gestoppt. Zur Begründung wurde angeführt, die gesetzliche Vermutung, dass Ungarn für Flüchtlinge sicher ist, bestehe derzeit nicht mehr.

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Aus Röszke berichtet Michaela Spritzendorfer-Ehrenhauser

Bilder aus dem Stammlager Röszke

Das Flüchtlingslager an der ungarisch-serbischen Grenze

Michaela Spritzendorfer-Ehrenhauser mit einem ehrenamtlichen ungarischen Sanitäter und Klaus Kufner (rechts)

09.09.2015 – Die Spannbreite der Eindrücke über das Flüchtlingslager Röszke an der ungarisch-serbischen Grenze reichen von der beinstellenden Kamerafrau über Pfefferspray-Angriffe durch die Polizei bis hin zu diesen Bildern aus dem Stammlager Röszke, das seit rund drei Jahren existiert.

Die Menschen, die es in die Halle geschafft haben sind bereits „privilegiert“ im Vergleich zu jenen, die in Zelten oder im Freien übernachten müssen.

Essensausgabe. Foto: Michaela Spritzendorfer-Ehrenhauser

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IPPNW-Appell an die Präsidenten der USA und Russlands

Ukraine-Konflikt führt die Welt an den Rand eines Atomkrieges

12.08.2015 – Die IPPNW-Präsidenten Ira Helfand (USA) und Vladimir Garkavenko (Russland) haben sich in einem eindringlichen Appell an die Präsidenten der USA und Russland, Barack Obama und Wladimir Putin, gewandt. Sie fordern die Politiker auf, die Führung zu übernehmen und die gefährliche Situation im Ukrainekrieg zu entschärfen.

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Ein Gespräch 25 Jahre nach dem Ende des Kalten Krieges

Die europäische Zivilisation ist kriegsuntauglich geworden

17.07.2015 – Im Juni 1988 kam es in der Ev. Akademie Loccum zu einer außergewöhnlichen Begegnung. Diplomaten, Journalisten aber sensationellerweise auch Militärs aus Ost und West, Offiziere der Bundeswehr und der NVA der DDR, diskutierten ernsthaft miteinander über Auswege aus dem Kalten Krieg und die Schaffung einer europäischen Sicherheitspartnerschaft.

Zu den Teilnehmern dieser Tagung gehörten auch Prof. Wilfried Schreiber, damals Oberst der NVA und Dozent an der Militärpolitischen Hochschule (MPHS) "Wilhelm Pieck" Berlin, und als Journalist aus der Bundesrepublik der heutige aixpaix-Herausgeber Otmar Steinbicker.

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Dossier VII der Kooperation für den Frieden

Der Ukraine-Konflikt – Kooperation statt Konfrontation

Vorgelegt von Andreas Buro und Karl Grobe mit Zuarbeit von Clemens Ronnefeldt

14.08.2014 – Der Ukraine-Konflikt, der noch vor drei Jahren kaum vorstellbar war, birgt gefährliches Eskalationspotential in sich. Er spielt sich auf drei Ebenen ab, der Konfrontation zwischen den West- und Ost-Großmächten, auf der Ebene der innergesellschaftlichen Gegensätze der Ukraine und im bislang wenig beachteten Bereich zwischen den USA und der EU.

Militärstrategische wie wirtschaftliche Komponenten sind von großer Bedeutung. Ohne einen Blick auf die Geschichte, sind die vielen Fäden des Konfliktes nicht zu entwirren. Die Gefahr der Eskalation des Konflikts ist beträchtlich. Sie darf nicht zum Selbstläufer werden, den möglicherweise keiner der Konfliktakteure unter Kontrolle bekommt, sei es aus außen- oder innenpolitischen Gründen.

Das Dossier der Kooperation für den Frieden hat zum Ziel die Möglichkeiten einer Deeskalation darzustellen und damit einen Weg vorzuzeichnen, der Konfrontation zu Kooperation werden lässt.

Alle drei Autoren des Dossiers sind zugleich auch Autoren des Aachener Friedensmagazins aixpaix.de

Das Dossier zum Download


World Wide Web aixpaix.de