Vorbereitung auf die traditionellen Ostermärsche 2016

Ist ein biologisches Ende der Friedensbewegung in Sicht?

aixpaix-Interview mit Otmar Steinbicker

23.02.2016 – Derzeit laufen in vielen Regionen die Vorbereitungen auf die traditionellen Ostermärsche. im Vorfeld dieses jährlichen Höhepunktes der Friedensaktionen sprach Jonas Voß Für aixpaix.de mit Otmar Steinbicker über aktuelle Probleme und Aufgaben der Friedensbewegung.

aixpaix.de: Bei den Ostermärschen wird sicherlich wieder vor allem die Frage gestellt: Wie viele Menschen werden sich beteiligen und werden es jemals wieder so viele werden wie in den 1980er Jahren?

Otmar Steinbicker, Foto: Beate Knappe

Otmar Steinbicker: Diese Fragen werden kommen, aber diese Fragen halte ich letztlich für wenig relevant.

aixpaix.de: Weichen Sie damit nicht der Problematik tendenziell weiter sinkender Teilnehmerzahlen und eines ansteigenden Altersdurchschnitts der Teilnehmerinnen und Teilnehmer aus?

Otmar Steinbicker: Nein. Diese Probleme sehe ich und ich würde mir selbstverständlich auch eine stärkere Beteiligung wünschen. Aber für mich steht weniger die Zahl der Beteiligten im Vordergrund, als die Frage, was sie bewegen und bewegen können. Das ist eine etwas andere Perspektive auf Friedens-"Bewegung".

aixpaix.de: Und was bewegen sie wirklich? Werden sie nicht eher belächelt?

Otmar Steinbicker: Nein, den Eindruck habe ich nicht, medial werden sie schon als ernsthaft wahrgenommen. Die Ostermärsche sind ein wichtiger Kontrapunkt gegen eine als alternativlos dargestellte Verewigung von Kriegsführung – auch unter deutscher Beteiligung. Die Akzeptanz zentraler Forderungen wie die Ablehnung militärischer Auslandseinsätze ist in der Bevölkerung ungebrochen.

Viele Themen, aber kein Oberthema

aixpaix.de: Die Forderungskataloge der Ostermärsche klingen eher nach nach einer Aufzählung von diesem und jenem und was ansonsten noch wünschenswert wäre.

Otmar Steinbicker: Richtig ist, dass die Ostermärsche regional organisiert werden und dabei sinnvoll auch regionale Themen wie Militärstützpunkte oder Rüstungsbetriebe eine große Rolle spielen. Auch gibt es derzeit nicht das eine, alle anderen überragende Thema. Die Welt brennt an verschiedenen Enden. Das aber liegt nicht in der Verantwortung der Friedensbewegung. Ich stimme dennoch Ihrer kritischen Sicht dahingehend zu, dass es sinnvoll wäre, über ein Oberthema für die Vielfalt der Einzelthemen nachzudenken.

aixpaix.de: So etwas wäre möglich?

Otmar Steinbicker: Sicherlich nicht so einfach und nicht für alle Themen. Es käme da eher auf die Perspektive, auf die Fragestellung an. Wo sehe ich einen Ansatzpunkt, friedensrelevante Themen anzugehen?

aixpaix.de: Das klingt jetzt schrecklich allgemein.

Otmar Steinbicker: Das muss es nicht bleiben. Eine zentrale Frage lautet: an wen richte ich meine Forderungen und dabei steht aus meiner Sicht die Bundesregierung im Mittelpunkt.

Steht der „Hauptfeind“ im eigenen Land?

aixpaix.de: Das klingt jetzt sehr aus der linken Ecke. Da fehlt nur noch der Hinweis auf das Liebknecht-Zitat „Der Hauptfeind steht im eigenen Land“, womöglich noch mit dem Versuch, die Bundesregierung für alle Kriege in der Welt verantwortlich zu machen.

Otmar Steinbicker: Solche Sprüche kenne ich. Da habe ich auch konkrete Gesichter vor Augen. Aber so etwas hilft wirklich nicht weiter.

Aber betrachten wir mal dieses Liebknecht-Zitat im historischen Kontext. Es steht auf einem Flugblatt vom Mai 1915. Da führte das deutsche Kaiserreich bereits seit 10 Monaten den Ersten Weltkrieg und hatte bereits zigtausende Tote zu verantworten, auch unter den eigenen Soldaten. In diesem Zusammenhang war es für einen deutschen Antikriegs-Aktivisten und sozialdemokratischen Reichstagsabgeordneten legitim, die eigene Regierung als Hauptfeind zu sehen, zumal die Mehrheit seiner Fraktion ins Horn der regierungsamtlichen Feindbildpropaganda blies. Wenn wir Karl Liebknechts Herangehen auf die Gegenwart beziehen, dann müssen wir auch die aktuelle Situation analysieren. Diese ist anders als 1915.

Was mir dennoch an der Fragestellung gefällt, ist der Aspekt: Wer ist eigentlich Ansprechpartner unserer Aktionen, Proteste und Forderungen? Da halte ich dann schon die Bundesregierung für unseren Hauptansprechpartner.

aixpaix.de: Das ist dann etwas anderes als der „Hauptfeind“?

Otmar Steinbicker: Genau. Dort, wo Deutschland Krieg führt, ist die Bundesregierung der Adressat für unseren Protest. In Fällen, wo aus unserer Sicht deutsche Diplomatie in internationalen Konflikten sinnvoll vermitteln könnte, sollte die Bundesregierung der Adressat für solch konstruktive Vorschläge sein.

Friedensbewegung mehr als Protestbewegung?

aixpaix.de: Dann wäre Friedensbewegung mehr als nur eine Protestbewegung?

Otmar Steinbicker: Diesen Anspruch sollte sie haben. Wäre sie eine reine Protestbewegung, dann müsste sie sich fragen lassen: warum sie nicht auch gegen Nordkorea wegen der Atom- und Raketentests demonstriert? Dort wo Friedensbewegung etwas bewegen will, muss sie sich aber fragen, ob sie mit einer solchen Demonstration überhaupt in Nordkorea wahrgenommen würde, geschweige denn dort etwas bewegen könnte. Schon in den USA und ebenso in Russland wird die dortige Öffentlichkeit deutlich weniger interessiert auf die deutsche Friedensbewegung reagieren als im eigenen Land.

Wenn wir etwas bewegen wollen, dann können wir das am ehesten durch eine Beeinflussung der öffentlichen Meinung im eigenen Land tun. Diese Möglichkeit sollten wir wahrnehmen in aller Differenziertheit, also mit lautem Protest wo nötig und mit konstruktiven Vorschlägen für politische Friedenslösungen wo sinnvoll möglich, gegebenenfalls auch mit einer Kombination beider Aspekte.

Das gab es auch schon in den 1980er Jahren, als die Friedensbewegung eine breite sicherheitspolitische Grundsatzdebatte auslöste.

aixpaix.de: Gab es das denn schon einmal, dass die Friedensbewegung die Politik der Bundesregierung unterstütze, anstatt gegen sie zu protestieren?

Otmar Steinbicker: Ja, Anfang der 1970er Jahre ganz eindeutig bei der Durchsetzung der Entspannungspolitik und der Ratifizierung der Ostverträge. 2003 hatten die großen Protestaktionen gegen den Irakkrieg auch das Ziel, die Bundesregierung in ihrer Entscheidung zu unterstützen, keine deutschen Soldaten in diesen Krieg zu schicken.

Bundesregierung aktuell in heiklem Dilemma

aixpaix.de: Kommen wir auf einen Punkt zurück, den Sie ansprachen: Kann es das eine große Oberthema für die Ostermärsche überhaupt geben?

Otmar Steinbicker: Die Bundesregierung ist in einem heiklen Dilemma. Die Politik der Auslandseinsätze ist nach mehr als 14 Jahren Krieg in Afghanistan komplett gescheitert. Die Konfrontation mit Russland, die unterschiedliche Seiten – auch Russland – mitzuverantworten haben, ist in einer Sackgasse gelandet. Dass es da keinen militärischen Ausweg geben kann, ist glücklicherweise allen bewusst. Ein solcher Weg wäre für Europa existenzgefährdend.

Die alten Zeiten der Bipolarität zwischen den USA und der UdSSR mit ihren jeweiligen Blöcken ist Vergangenheit. Die Zeiten der alleinigen Dominanz der USA nach 1990 ist ebenfalls gescheitert. Die Kriege in Afghanistan und im Irak haben auch die ökonomische Kraft USA aufgezehrt. International sind mit China, Indien und anderen längst andere Player aufgetreten, derzeit vor allem ökonomisch noch nicht sonderlich militärisch.

In diesen Zeiten muss Deutschland seine Außen- und Sicherheitspolitik neu definieren. Die Bundesregierung tut sich sehr schwer mit einem neuen Weißbuch der Bundeswehr, nachdem die Vorgaben von vor zehn Jahren – die internationalen Einsätze – gescheitert sind. Das weiß man im Militär besser als in der Politik. Und es ist erstaunlich, wie offen da Kritik aus den Reihen der Militärs formuliert wird. In diese Debatte muss sich die Friedensbewegung einbringen, wenn sie in diesem Land friedenspolitisch etwas bewegen will!

aixpaix.de: Das klingt jetzt arg kompliziert und nicht nach einer Losung, die man auf ein Ostermarsch-Transparent schreiben könnte.

Otmar Steinbicker: Das ist richtig. Eine solche Losung könnte vielleicht lauten „Friedenslogik statt Sicherheitslogik“, aber das würden sicherlich nicht alle Passanten verstehen. Allerdings sind die Ostermärsche oder andere Straßendemonstrationen nicht die einzigen Formen, wie sich Friedensbewegung artikulieren kann.

Soll Friedensbewegung sich bewegen oder etwas bewegen?

aixpaix.de: Aber die Stärke der Friedensbewegung wird doch an den Teilnehmerzahlen dieser Demonstrationen gemessen.

Otmar Steinbicker: Das wäre kurzsichtig. Ich kenne solche Argumentationen, die da lauten Friedensbewegung müsse sich bewegen. Damit sind dann Straßendemonstrationen gemeint und dann wird der Erfolg in Teilnehmerzahlen gemessen. Wenn man aber im Auge hat, dass Friedensbewegung etwas bewegen muss, dann ist das Erfolgskriterium eine veränderte Politik, zumindest ein verändertes politisches Klima in Richtung Frieden. Wenn hier das Erfolgskriterium liegt, dann sind Aktionsformen wie Straßendemonstrationen oder andere Formen Mittel zum Zweck und nicht Selbstzweck. Hier liegt ein gewaltiger Unterschied!

aixpaix.de: Aber in den 1980er Jahren war es doch möglich, Hunderttausende für Frieden auf die Straße zu bringen. Warum gelingt das heute nicht mehr?

Otmar Steinbicker: Das hat gleich mehrere Ursachen. Die wohl entscheidende war damals die für sehr viele Menschen deutlich und spürbare Gefahr eines Atomkriegs, den Europa nicht überleben würde. Das war zugleich eine unmittelbare persönliche und existenzielle Bedrohung. Zum anderen kulminierte dieses Problem in der beabsichtigten Stationierung neuer Atomraketen. Da gab es damals berechtigte Hoffnung, dass diese zu verhindern war. Diese Konkretheit der Bedrohung und zugleich diese Konkretheit der Zielstellung für Aktionen brachte die Hunderttausende auf die Straße. Heute sind die Probleme in jeder Hinsicht komplexer.

Zum anderen haben sich auch die gesellschaftlichen Kommunikationsformen radikal geändert. Da findet die politische Debatte nicht mehr mit selbstgedruckten Flugblättern in der Hand an Indoständen in der Fußgängerzone statt, sondern vor allem in sozialen Netzwerken wie „Facebook“ mit sehr viel mehr differenzierten Argumentationsmöglichkeiten.

Heute sind mehr als 30 Jahren seit den großen Demonstrationen im Bonner Hofgarten vergangen. Damals hatten wir auch gegenüber der 30 Jahre zuvor agierenden Friedensbewegung, also der Zeit des Kampfes gegen die Remilitarisierung in den 1950er Jahren, neue und sehr viel buntere Formen gefunden. Darauf waren wir stolz und das hat Spaß gemacht. Aber die Zeit ist nicht stehen geblieben. Womöglich kommen manchen jungen Menschen die derzeitigen Aktionsformen der Friedensbewegung so altbacken vor, wie uns damals die Berichte aus den 1950er Jahren.

Ein weiteres Element ist, dass viele der Teilnehmerinnen und Teilnehmer in den 1980er Jahren von der großen gesellschaftlichen Umbruchszeit um 1968 geprägt waren oder Kinder der 1968er waren. Auch das gesellschaftliche Interesse an außen- und friedenspolitischen Themen hat deutlich nachgelassen. Das reicht bis weit in die politischen Parteien hinein.

aixpaix.de: Lässt sich diese Entwicklung wieder umdrehen?

Otmar Steinbicker: Das wird nicht einfach sein. Viele, die seit den 1980er Jahren in der Friedensbewegung dabei waren und bis heute dabei geblieben sind, beteiligen sich zwar gerne an den Ostermärschen, sind aber leider ansonsten eher wenig in Diskussionen mit Außenstehenden, vor allem mit jungen Menschen eingebunden. „Facebook“ ist ihnen fremd und aus unterschiedlichen Gründen nicht willkommen. Oftmals finden sie aber auch keine eigenen Wege, über den begrenzten Kreis von Gleichgesinnten Kontakt zu anderen aufzubauen.

Es gibt aber auch durchaus reale Hoffnungszeichen. Stark ist die Bewegung da, wo sie konkrete Themen bearbeitet wie die Problematik der immer noch in Deutschland lagernden US-Atomwaffen in Büchel oder in der „Aktion Aufschrei“ gegen den deutschen Rüstungsexport. Zu diesen Themen ist sie breit aufgestellt und wird auch medial wahrgenommen.

Deutlich wahrnehmbarer wurde sie im vergangenen Jahr im Bereich der Kirchen, sowohl in der EKD, als auch in einigen ihrer Landeskirchen gab es zunehmend kritische Äußerungen der Kirchenleitungen zu friedensrelevanten Themen.

aixpaix.de: Also doch kein biologisches Ende der Friedensbewegung in Sicht?

Otmar Steinbicker: Nein. Vielleicht wird man sich eines Tages an bestimmte Aktionsformen eher in Museen erinnern. Aber große gesellschaftliche Probleme tragen immer wieder zum Entstehen neuer Bewegungen bei. Da in absehbarer Zukunft die Bedrohungen durch Kriege in vielen Teilen der Welt nicht geringer werden, sehe ich auch kein Ende für die Friedensbewegung, im Gegenteil.


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