Interview mit Otmar Steinbicker

Wo steht die Friedensbewegung – vor einem Comeback oder vor ihrem Ende?

Otmar Steinbicker, Foto: Beate Knappe

09.10.2016 – Für aixpaix.de sprach Jonas Voß mit Otmar Steinbicker, dem aixpaix.de-Herausgeber über die Friedensdemonstration am 8.Oktober in Berlin, die Aufgaben und die Probleme, vor denen die Friedensbewegung steht.

aixpaix.de: 6000 Teilnehmer bei einer bundesweiten Friedensdemonstration gestern in Berlin, was sagt uns das? Steht die Friedensbewegung vor einem Comeback oder ist sie womöglich am Ende?

Otmar Steinbicker: Die Friedensbewegung ist keineswegs am Ende. 6000 in Berlin, das wäre ein kleiner Erfolg, wenn es sich um eine rein lokale Demonstration gehandelt hätte, für eine bundesweit beworbene Demonstration ist es ein Misserfolg, aber nur für die Veranstalter, nicht für die gesamte Friedensbewegung. Es hatten schließlich auch wichtige Organisationen und Initiativen der Friedensbewegung nicht zu dieser Demo aufgerufen. Die geringe Teilnehmerzahl ist das sichtbare Zeichen einer Krise der Friedensbewegung. Die Bewegung sollte das jetzt kritisch reflektieren und geeignete Schlüsse daraus ziehen.

aixpaix.de: In den sozialen Medien wird vor allem das Zusammenwirken mit rechten Kräften aus der Mahnwachenbewegung thematisiert und in der Demo eine Fortsetzung des berüchtigten „Friedenswinter“ 2014 gesehen.

Otmar Steinbicker: Das ist sicherlich nicht falsch, aber die Krise der Friedensbewegung liegt tiefer. Für mich war schon der verkorkste „Friedenswinter“ vor allem ein Krisenzeichen.

Die Krise der Friedensbewegung

aixpaix.de: Worin sehen Sie diese Krise?

Otmar Steinbicker: Vor allem in zwei Faktoren: 1. in einer fehlenden ernsthaften Analyse der gegenwärtigen Situation mit ihren realen Kriegen, mit ihren drohenden Kriegsgefahren aber auch mit Chancen für die Friedensbewegung erfolgreich zu arbeiten. 2. in einer weit verbreiteten Selbstisolation vieler Organisationen und Initiativen der Friedensbewegung. Da sind nicht wenige im Denken und Wahrnehmen in den frühen 1980er Jahren stehen geblieben. Dort, wo keine oder kaum neue Köpfe hinzukamen, wurden nicht unbedingt neue Themen und Fragestellungen gesehen und keine neuen Aktiven geworben und einbezogen. Dort wo das nicht gelingt, wäre Friedensbewegung irgendwann zum Aussterben verurteilt.

Die Form der Demonstration und auch manche Aussage ihrer Organisatoren war aus meiner Sicht eine Nostalgie der 1980er. Da hatten wohl nicht wenige den Eindruck, man könne mit einen Aufruf und einigen sehr allgemeinen Losungen, Massen mobilisieren. Bertha von Suttners Buch mit dem Titel „Die Waffen nieder“ erschien 1889. Das Alter macht die Aussagen nicht falsch, im Gegenteil, sie sind brandaktuell. um das zu verstehen, müssen diese Aussagen müssen aber mit Blick auf die Gegenwart reflektiert und nicht nur als Parole auf ein Transparent gemalt werden.

aixpaix.de: Wie ließe sich das aktualisieren?

Otmar Steinbicker: Die derzeitigen Kriege, ob in Afghanistan, in Syrien oder andernorts zeigen nur allzu deutlich, dass politische Konflikte nicht mit militärischen Mitteln gelöst werden können. Das nehmen immer mehr nachdenkliche Menschen wahr, vor allem in der Friedens- und Konfliktforschung aber auch bis hinein ins Militär. Ein großer, raumgreifender Krieg in Europa wäre obendrein die Zerstörung der europäischen Zivilisation, nicht erst im alles vernichtenden Atomkrieg, sondern auch schon im konventionell geführten Krieg. Dass wir zum Überleben den Ausstieg aus der Atomkriegslogik benötigen, wird auch in Fachkreisen bis hin zur regierungsnahen Stiftung „Wissenschaft und Politik“ (SWP) offen diskutiert und nach Auswegen gesucht. In diesen Diskussionen muss sich Friedensbewegung erkennbar zu Wort melden. Das fehlt.

Mit neuen Fragestellungen kann man auch neue Kreise außerhalb der tradierten Institutionen der Friedensbewegung erreichen. So etwas erlebe ich hin und wieder in Schulklassen oder unter Studenten. Da gibt es ein Potenzial, das angesprochen werden kann und will. Wer dieses Potenzial ansprechen will, der muss auch die dafür nötigen Kommunikationswege schaffen und nutzen.

Ich erinnere mich noch an die selbstgekurbelten Flugblätter Ende in den 1960er und an die Infotische in den 1980er Jahren. Das waren damals unverzichtbare Kommunikationsmittel. Mittlerweile sind wir im 21. Jahrhundert angekommen. da gibt es andere Mittel und Wege. Da spielen die neuen sozialen Medien eine sehr wichtige Rolle.

Mich wundert sehr, dass viele aus der Friedensbewegung, die ich kenne, die innerhalb der Bewegung eine wichtige Rolle spielen und die auch im besten Sinne des Wortes „etwas zu sagen“ haben, diese neuen Medien nicht nutzen – weder aktiv noch passiv. Die leben dann zwangsläufig in ihrer eigenen Welt und zunehmend außerhalb der gesellschaftlichen Realität. Da wundert mich auch nicht, dass sie unkritisch dieser Aktionsform Großdemonstration zustimmend, obwohl es so dafür keine gesellschaftliche Basis gibt und Inhalte nur sehr allgemein formuliert werden.

Hat die Großdemonstration ausgedient?

aixpaix.de: Hat die Form der Großdemonstration damit für die Friedensbewegung ausgedient?

Otmar Steinbicker: Nein, sie ist allerdings nur eine von sehr vielen Formen, die Friedensbewegung anwenden kann, um ihre Inhalte zu transportieren. Bei der Demo am Samstag wurde zuerst die Form Großdemonstration beschlossen und erst anschließend darüber nachgedacht, mit welchen Inhalten sich diese Form füllen lässt. Das muss dann schiefgehen.

aixpaix.de: Warum hat es dann in den 1980er Jahren Großdemonstrationen mit Hunderttausenden gegeben und warum funktioniert das heute nicht mehr?

Otmar Steinbicker: Das liegt an der Verbindung von Form und Inhalt. Von 1981 bis 1983 ging es darum, die Bundesregierung aufzufordern, ihren Beschluss zur Stationierung neuartiger atomarer Mittelstreckenraketen zurückzunehmen. Diese Forderung war sehr konkret und ihre Umsetzung durchaus möglich. Wenn es heute darum geht, eine Fehlentscheidung mit drohendem Ungemach gehen auch heute Hunderttausende auf die Straße. Das haben die jüngsten Anti-TTIP-Demos gezeigt. Bei sehr allgemein gehaltenen und abstrakte Aussagen ist die Motivation verständlicherweise deutlich geringer.

aixpaix.de: Also sollte die Friedensbewegung besser abwarten, bis wieder so ein fataler Beschluss gefasst wird, um dann wieder in alter Stärke zu demonstrieren?

Otmar Steinbicker: Um Himmelswillen, bloß das nicht! Nein, Friedensbewegung ist heute gefragt aktiv zu sein, um möglichst im Vorfeld zu verhindern, dass jemals wieder ein vergleichbar fataler Beschluss gefasst wird.

Es geht darum, dazu beizutragen, dass bestehende Kriege und Konflikte beendet werden. Das funktioniert natürlich nicht so, dass Friedensbewegung das Ende des Krieges beschließt und die Konfliktparteien dann brav die Waffen niederlegen.

Friedensbewegung kann letztlich nur die öffentliche Meinung einwirken um einen Stimmungsumschwung zu bewirken. Erst wenn das gelingt, mag der Druck auf die Regierungen so stark werden, dass sie sich dem beugen müssen. Dabei liegt es auf der Hand, dass Friedensbewegung dabei die besten Chancen hat, auf die Öffentlichkeit im eigenen Land und damit indirekt auf die eigene Regierung einzuwirken. Je weniger die Chance besteht, die Öffentlichkeit eines anderen Landes argumentativ zu erreichen, desto weniger besteht die Chance, dass diese dann auf ihre eigene Regierung einwirkt. Das gilt es zu berücksichtigen, wenn man überlegt, gegen wen man demonstrieren will. Will man etwas bewirken oder will man nur verurteilen? Dass jede Konfliktpartei es gerne sehen würde, wenn die Friedensbewegung gegen die jeweils andere Konfliktpartei demonstrieren würde, liegt auf der Hand. Entsprechende Aufforderungen gehen ja auch häufiger durch die Medien.

aixpaix.de: Dann muss Friedensbewegung passen, wenn die eigene Regierung nicht am Krieg beteiligt ist?

Otmar Steinbicker: Nicht, wenn es wirklich darum geht, bestehende Kriege und Konflikte zu beenden. Dann muss auch darüber nachgedacht werden, was die eigene Regierung dazu beitragen kann, in Richtung Vermittlung, Hilfe bei der Kontrolle von Waffenstillständen, humanitäre Hilfe usw.

Im Hinblick auf Syrien hat die Kooperation für den Frieden 2012 ein Dossier mit solch konkreten Vorschlägen vorgelegt. Sie wurden nicht aufgenommen. Inzwischen hat der Krieg dort so viele Konfliktbeteiligte, dass es sehr schwer ist, über tagespolitische Unterstützung für Waffenstillstandsbemühungen hinaus konkrete Vorschläge zu entwickeln.

Wie akut ist die Kriegsgefahr in Europa?

aixpaix.de: Eine andere Frage ist die Kriegsgefahr in Europa. Besteht die Gefahr, dass Deutschland hier in einen Krieg gegen Russland gezogen wird, was nicht wenige sehen, oder dass die NATO womöglich bereits konkret einen Krieg gegen Russland vorbereitet, was zumindest einige behaupten.

Otmar Steinbicker: Ein 3. Weltkrieg wäre das Ende der USA, Russlands und Europa. Nur Selbstmordattentäter oder Irre könnten einen solchen Krieg bewusst auslösen. Selbst ein konventionell geführter großer, raumgreifender Krieg wäre das Ende der europäischen Zivilisation. Das wissen alle verantwortlichen Regierungschefs.

Manchmal habe ich den Eindruck, dass einige meinen mit der Beschwörung von Kriegsgefahren mehr Teilnehmer bei Demos generieren zu können. Davor kann ich nur warnen. Damit kann sich Friedensbewegung nur unglaubwürdig machen. Das wäre hochgefährlich, wenn Situationen entstehen, in denen es wirklich notwendig wird, vor ernsten Kriegsgefahren zu warnen.

aixpaix.de: Also keine dauerhafte Entwarnung?

Otmar Steinbicker: Nein, wer aufmerksam die Geschichte seit 1945 betrachtet, wird unterschiedliche Phasen von Konfrontation und Entspannung sehen, die sich gegenseitig ablösen. Das scheint so weiterzugehen und gilt es, sehr aufmerksam zu prüfen, in welcher Phase wir uns gerade befinden und in welche Richtung die Tendenz geht. Das gibt es einige Widersprüche zu beachten.

aixpaix.de: Das klingt jetzt nicht gerade nach einer Antwort Ja oder Nein.

Otmar Steinbicker: Es gibt beide Tendenzen zu beobachten. Es zeigt sich, dass die bisherigen Kriege dieses Jahrhunderts von Afghanistan über Irak bis hin zu Libyen und Syrien keinen Sieg für wen auch immer brachten, sondern die zugrundeliegenden politischen Konflikte nur verkompliziert wurden, was Lösungen immer stärker erschwert. Solange die verantwortlichen Konfliktparteien keine politische Lösung finden, bleiben sie in militärische Kriegführung verstrickt ohne Aussicht auf einen Ausweg. Das bindet im Übrigen auch Kräfte, die fehlen, falls irgendwer auf die Idee kommen sollte, weitere womöglich große Kriegsschauplätze zu eröffnen.

Andererseits wirft die in den USA und Russland seit Jahren laufende Modernisierung der Atomwaffen neue Probleme auf. Solange nicht mit der Logik der gegenseitigen atomaren Bedrohung gebrochen wird, bleibt die Gefahr eines alles vernichtenden Atomkrieges auf der Tagesordnung. Die Tendenzen in der Modernisierung gehen in den USA seit einigen Jahren wieder in die Richtung, eine Erstschlagfähigkeit gegenüber Russland und womöglich auch gegenüber China herzustellen. Damit kommt die Fragestellung der 1980er Jahre wieder auf die Tagesordnung.

Das Comeback der Atomkriegsgefahr

aixpaix.de: Ist das jetzt nicht eine neue Verschwörungstheorie?

Otmar Steinbicker: Nein. Schon 2012 warnte Giorgio Franceschini, wissenschaftlicher Mitarbeiter der Hessischen Stiftung Friedens- und Konfliktforschung (HSFK) in einem aixpaix-Interview:„Insbesondere durch die Stationierung der ersten Raketenabwehrbatterien in Alaska und Kalifornien hätte Washington im 21. Jahrhundert eine weit über neunzigprozentige Chance die russischen und chinesischen Nuklearstreitkräfte in einem Erstschlag zu vernichten, ohne dabei selbst nennenswerten Schaden zu nehmen.“

Diese Problematik blieb leider viel zu lange in der politischen Debatte und auch in der Friedensbewegung unbeobachtet. Erst jetzt kommt sie wieder hoch, auch wenn in vielen Medien derzeit nur die Problematik der russischen Atomwaffen thematisiert wird.

aixpaix.de: Also haben womöglich diejenigen Recht, die vor einem Krieg der USA oder gar der gesamten NATO gegen Russland warnen?

Otmar Steinbicker: Auch hier gibt es mehrere Aspekte zu beachten. Problematisch ist zum einen der Aufbau eines Raketenabwehrschirms. Da hatten sich die USA und die UdSSR 1972 im ABM-Vertrag auf ein weitgehendes Verbot geeinigt. Dieser Vertrag wurde dann 2001 vom damaligen US-Präsidenten George W. Bush aufgekündigt.

Zur Bedeutung dieses Vertrages schrieb die FAZ am 14.12.2001: „Der ABM-Vertrag von 1972 verkörperte die epochale Einsicht, daß es gegen die Kombination von Wasserstoffbombe und Interkontinentalrakete keinen Schutz geben könne, daß im Gegenteil Sicherheit nur aus der wechselseitigen Verwundbarkeit (‚mutual assured destruction‘, MAD) erwachse. Mit der im ABM-Vertrag vereinbarten Beschränkung, ja Ächtung von Verteidigungsmaßnahmen zog jene Ruhe in das Verhältnis der damaligen Supermächte ein, die es ihnen ermöglichte, die nukleare Rüstung zu begrenzen und später sogar zu reduzieren.“

Problematisch wäre zum anderen die Stationierung atomarer Mittelstreckenraketen mit denen die politischen und militärischen Zentren der jeweils anderen Seite direkt bedroht werden, also durch die Stationierung von US-Mittelstreckenraketen in Europa oder die Stationierung von russischen Mittelstreckenraketen auf Kuba oder in anderen Ländern Mittel- oder Südamerika.

Besonders problematisch ist dabei die Verkürzung der Vorwarnzeiten. Das war schon das Kernproblem der 1980er Jahre. Da wird ein Atomkrieg aus Versehen zur realen Möglichkeit. Dass dieses Problem kürzlich auch in einer Studie der regierungsnahen Stiftung „Wissenschaft und Politik“ thematisiert wurde, zeigt, wie ernst die aktuelle Entwicklung ist.

aixpaix.de: Also wird Friedensbewegung wieder gebraucht?

Otmar Steinbicker: Auf jeden Fall!

aixpaix.de: Wie kann und muss Friedensbewegung darauf reagieren?

Otmar Steinbicker: Sie muss glaubwürdig über die realen Gefahren aufklären und Auswege zeigen. Wenn sie glaubwürdig sein will, dann darf sie keinen Popanz aufbauen und schon gar nicht mit irgendwelchen rechten Verschwörungsanhängern durch die Gegend ziehen. Dann darf sie auch nicht nur auf die Kriegsgefahren starren, wie das Kaninchen auf die Schlange, sondern muss sich jetzt für Rüstungsbegrenzung, Rüstungskontrolle und Abrüstung einsetzen, damit diese gefährliche Entwicklung gestoppt werden kann, bevor neue Waffensysteme stationierungsreif werden wie in den 1980er Jahren.

Ich sehe, dass die Sensibilität für diese Thematik in der Öffentlichkeit heute größer ist als zu Beginn der 1980er Jahre. Allerdings muss die Friedensbewegung jetzt auch geeignete Wege finden, diese Öffentlichkeit zu erreichen, um eine gesellschaftliche Diskussion loszutreten. Mit Mätzchen, wie der gestrigen Demo in Berlin, gelingt das nicht. Da ist jetzt mehr Nachdenken gefragt!


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