Otmar Steinbicker

Diplomatische Lösungen bedürfen Verständnis von allen Seiten

Aachener Nachrichten, 14.08.2014

Otmar Steinbicker, Foto: Beate Knappe

Deutschland hat gerade einen Krieg verloren: gemeinsam mit den USA, der NATO und weiteren Staaten. Geführt wurde dieser Krieg in einem der ärmsten Länder der Welt gegen einige Zehntausend Aufständische. Jetzt ist Abzug angesagt. Bis Ende 2016 soll der letzte deutsche Soldat Afghanistan verlassen haben. Das Land wird allen Sonntagsreden zum Trotz einem ungewissen Schicksal überlassen.

Üblicherweise kehrt in der Geschichte nach einem verlorenen Krieg Ernüchterung ein. Nicht zwingend folgt der Einsicht in die Niederlage der Verzicht auf den Krieg als Fortsetzung der Politik mit anderen Mitteln. Oft genug wird stattdessen nach Wunderwaffen gesucht, die beim nächsten Waffengang das Schlachtenglück wenden sollen, sich aber dann als untauglich erweisen.

In Deutschland erleben wir derzeit eine merkwürdige Debatte. Am ernsthaftesten wird wohl noch innerhalb der Bundeswehr diskutiert, wo die Erkenntnis Raum gewinnt, dass Konflikte wie am Hindukusch nur politisch gelöst werden können und das Militär allenfalls eng umrissene Aufgaben übernehmen kann, damit Politiker Zeit gewinnen für eine politische Lösung.

Bei den meisten Politikern und einem beträchtlichen Teil der Medien scheint diese Erkenntnis jedoch noch lange nicht angekommen zu sein. Da hält man nicht nur weitere Bundeswehr-Einsätze auf unbekanntem Territorium für denkbar und wünschenswert, sondern scheut auch im politischen Konflikt in und um die Ukraine vor einer möglicherweise militärischen Konfrontation mit der Atommacht Russland nicht zurück.

Vergessen scheinen die Erkenntnisse der 1980er Jahre über die Unmöglichkeit, einen Atomkrieg zu überleben, geschweige denn zu gewinnen. Vergessen scheinen auch die großen Erfolge der Entspannungspolitik der 1970er Jahre. Damals erwuchs aus der Einsicht in die Unfähigkeit militärischen Agierens die Notwendigkeit diplomatischer Meisterleistungen. Heute zucken deutsche Außenpolitiker bei komplizierten internationalen Konflikten gern die Schultern und fordern stupide den Einsatz des Militärs. Dieses wiederum weiß, dass es den jeweiligen Konflikt nicht politisch lösen kann.

Eine der merkwürdigsten Vokabeln in der derzeitigen Debatte ist das Schmähwort der „Putin-Versteher“. Jeder, der nach diplomatischen Lösungen sucht, weiß, dass er möglichst alle am Konflikt beteiligten Akteure verstehen muss, um Vorschläge präsentieren zu können, die am Ende von allen Seiten akzeptiert werden. Willy Brandt und Egon Bahr gaben sich alle erdenkliche Mühe, den ihnen so fremd erscheinenden sowjetischen Parteichef Leonid Breschnew und dessen Logik zu verstehen, weil nur auf diesem Verständnis ihre Entspannungspolitik aufbauen konnte.

Ein Nichtverstehen birgt eine enorme Gefahr von Fehlinterpretationen der Absichten und Handlungen der anderen Seite. Wenn ein solches Nichtverstehen auf beiden Seiten vorherrscht, dann kann das in einer Zeit der Eskalation verheerende Folgen haben! Dass der Begriff „verheerend“ den Begriff „Heer“ in sich trägt, ist da kein Zufall.

Notwenig ist für diplomatisches Agieren ebenfalls eine realistische Einschätzung der Handlungsmöglichkeiten der eigenen wie der anderen Seite. Wer meint, Sanktionen als Politikersatz einsetzen zu können, sollte zumindest das mögliche Sanktionspotential der anderen Seite ermessen können. Das nicht militärische, aber politisch und ökonomisch potente Bündnis der BRICS-Staaten (Brasilien, Russland, Indien, China, Südafrika) darf in diesem Zusammenhang nicht unterschätzt werden!

Und dieser letzte Aspekt lässt auch wohl die entscheidende Ursache des aktuellen Konflikts zwischen den USA, Europa und Russland erahnen. Es geht da wohl am wenigsten um das Wohlergehen der Menschen in der Ukraine, sondern um die Neuausrichtung der Machtzentren in einer multipolaren Welt. Die USA haben vor allem nach den in jeder Hinsicht verlustreichen Kriegen im Irak und Afghanistan ihre dominierende Rolle in der Welt verloren. Jetzt gibt es neue Verteilungskämpfe.

Otmar Steinbicker ist Herausgeber des Aachener Friedensmagazins www.aixpaix.de. Seine Beiträge finden Sie hier


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