Otmar Steinbicker

Gedanken zur Geschichte der Friedensbewegung und zu deren aktuellen Fragestellungen

Konferenz: „1915-2015 Face à la Guerre – Im Angesicht des Krieges“, Luxemburg 25./26.9.2015

Otmar Steinbicker, Foto: Beate Knappe

Ich wurde von der Luxemburger Partei „Dei Lenk“ und der „European Left“ eingeladen, an einer Podiumsdiskussion zum Thema „100 Jahre Erfolge und Niederlagen der Antikriegsbewegung“ am Samstag, dem 26.9.2015 teilzunehmen.

In Vorbereitung auf diese Diskussion fiel mir auf, dass mich zu diesem Thema mehr bewegt, als ich in eine solche anderthalbstündige Diskussion gemeinsam mit Partnerinnen aus Belgien und Luxemburg, die sicherlich auch noch andere Aspekte benennen werden, einbringen kann.

Ich habe mich daher entschlossen, zu meinen Überlegungen einige Thesen zur Diskussion zu stellen, die vielleicht auch außerhalb der Konferenzteilnehmer innerhalb der Friedensbewegung auf Interesse stoßen könnten.

Thesen:
1. Friedensbewegung ist mehr als Antikriegsbewegung!

Deshalb muss Friedensbewegung aktiv werden, lange bevor ein Konflikt in einen Krieg eskaliert. Damit Friedensbewegung in diesem Sinne prophylaktisch aktiv werden kann, benötigt sie differenzierte Informationen über Konflikte, über Debatten und über Aktionsformen, mit denen Friedensbewegung aktiv eingreifen kann.

2. Friedensbewegung hat unterschiedliche Wurzeln!

Ende August vergangenen Jahres gedachte in Konstanz der Internationale Versöhnungsbund seiner Gründung vor 100 Jahren. Unmittelbar am Vorabend des Ersten Weltkrieges hatten sich in Konstanz evangelische Theologen getroffen, um quasi in letzter Minute das ihre zu tun, den Krieg zu verhindern. Ich war im vergangenen Jahr in Konstanz dabei und ich freue mich heute, hier dabei zu sein, wenn die Europäische Linke an die Zimmerwalder Konferenz erinnert, mit der europäische Sozialisten ihr Engagement gegen den bereits seit mehr als einem Jahr tobenden Krieg deutlich machten.

Die Friedensbewegung hat unterschiedliche Wurzeln, religiöse, bürgerliche und die aus der Arbeiterbewegung. Das Zusammenwirken dieser unterschiedlichen Kräfte macht die Stärke der Friedensbewegung aus.

Wenn die unterschiedlichen Abteilungen der Friedensbewegung sich an ihre jeweiligen spezifischen Zugänge erinnern, dann ist das gut. Es ist sinnvoll, dabei neben den eigenen Zugängen auch die Zugänge der Anderen und damit die Einheit und Vielfalt der Friedensbewegung im Blick zu behalten.

Vor allem mit Blick auf Debatten in der deutschen Friedensbewegung möchte ich sehr deutlich formulieren: Die Türe nach Rechts muss geschlossen bleiben. Rechtspopulisten haben keinen Platz in der Friedensbewegung. Das muss Friedensbewegung auch öffentlich wahrnehmbar darstellen.

3. Friedensbewegung und Partei – Zwei Welten treffen aufeinander?

Politische Parteien befinden sich per definitionem im Konkurrenzzustand miteinander. Bei Wahlen muss jede von ihnen versuchen, Wähler davon zu überzeugen, dass gerade sie besser als als alle konkurrierenden und deshalb gewählt werden muss. Gelingt das nicht. droht die Bedeutungslosigkeit.

Die Friedensbewegung muss dagegen ihre Einheit und Vielfalt bewahren und dabei Menschen mit unterschiedlichen Zugängen und unterschiedlichen Parteizugehörigkeiten integrieren.

Lässt sich dieser Widerspruch aushalten, lässt sich mit diesem Widerspruch wirkungsvoll politisch gemeinsam agieren? Reibungsflächen sind gegeben. Mit Verständnis für diese Problematik und mit gegenseitigem Respekt kann das gelingen. Dann, wenn Friedensbewegung stark war, konnte sie auch damit umgehen.

4. Was kann Friedensbewegung bewirken?

Zwischen 1981 und 1983 brachte die Friedensbewegung in der Bundesrepublik und in anderen Ländern Europas Millionen Menschen auf die Straße im Protest gegen die Stationierung von atomarer US-Mittelstreckenraketen in Europa. Dieser Protest beeinflusste die öffentliche Meinung nachhaltig.

Bereits Anfang 1982 konstatierte Egon Bahr, das Wirken der Friedensbewegung habe den „sicherheitspolitischen Konsens“ zerbrochen!

Die Friedensbewegung konnte die Raketenstationierung 1983 nicht verhindern, aber sie eröffnete nach dem Zerbrechen des „sicherheitspolitischen Konsenses“ eine breite Debatte um eine sicherheitspolitische Neuorientierung. Diese Debatte blieb nicht auf die Friedensbewegung beschränkt, sondern griff auch auch die Politik und stärker noch das Militär über.

1988 begegneten sich in der Ev. Akademie Loccum Militärs der Bundeswehr und der DDR-NVA um Auswege aus der militärischen Konfrontation zu beraten. Ihr Ausgangspunkt: Nicht nur ein Atomkrieg würde die Existenz Europas vernichten, sondern auch ein großer, raumgreifender konventioneller Krieg. Daher müsse eine militärische Konfrontation in Europa unbedingt verhindert werden.

Ebenfalls 1988 lehnte die Bundesregierung die Stationierung weiterer atomarer US-Kurzstreckenraketen ab. Bundeskanzler Kohl und Außenminister Genscher begründeten das vor der Presse im NATO-Hauptquartier in Brüssel damit, dass eine solche Stationierung „politisch nicht durchsetzbar“ sei.

Die Debatte der westeuropäischen Friedensbewegung schwappte auch nach Osteuropa über. Gorbatschows Politik des „Neuen Denkens“ griff Impulse aus dieser Debatte auf und setzte gleichzeitig eigene Impulse. 1987 wurde von den USA und der UdSSR der INF-Vertrag über die vollständige Beseitigung der Mittelstreckenraketen abgeschlossen.

Damit überwog am Ende der Erfolg die Niederlage.

5. Wo stehen wir heute – „Im Angesicht des Krieges“?

Wir erleben derzeit Kriege und kriegerische Konflikte in Syrien, im Irak, im Jemen, in Afghanistan und in der Ostukraine, um nur die größten zu nennen.

Im Unterschied zum Ukraine-Konflikt sind die Kriege im Nahen und Mittleren Osten im Wesentlichen die Folge von Kriegen und zeigen die Unmöglichkeit, politische Konflikte mit militärischen Mitteln lösen zu können! Bemerkenswerterweise wächst die Erkenntnis dieser Unmöglichkeit derzeit eher bei Militärs als bei Politikern! Der sich aktuell abzeichnende Versuch einer politisch-diplomatischen Lösung im horrenden Syrien-Krieg ist ein kleiner Lichtblick. Da wird sich genaues Hinsehen lohnen.

Mit dem Ukraine-Konflikt ist es erneut zu einem Ost-West-Konflikt und zu einem Wiederaufleben des überwunden geglaubten Kalten Krieges gekommen. Birgt dieser Konflikt die Gefahr einer neuen Weltkrieges in sich?

Sieht man die Tendenzen auf beiden Seiten zu abenteuerlichen militärischen Manövern, so ist eine Eskalationsgefahr nicht auszuschließen. Zugleich sehe ich nicht auf einer der beiden Seiten den großen Plan für einen großen Krieg. In Moskau wie in Washington und erst recht in Berlin, Paris und London weiß man: die europäische Zivilisation ist kriegsuntauglich geworden! Ein großer, raumgreifender konventioneller Krieg und erst recht ein Atomkrieg würde Europa vernichten. Das aber kann in niemandes Interesse sein.

Die Tatsache, dass die US-Regierung halbjährlich ihre Militärstrategie in Grundsätzen wechselt, deutet eher auf Unsicherheit als auf einen festen Plan. Auch Russlands Muskelspiele im Ukraine-Konflikt wie in Syrien bewegen sich im Rahmen der Verteidigung seit langem bekannter Interessen. Wer diese Interessen kennt und ernst nimmt, könnte damit auch diplomatisch umgehen.

In der deutschen Debatte gibt es im Bereich der Politik ein bemerkenswertes Ausweichen vor einer kritischen Bilanz des verlorenen Afghanistan-Krieges. Da wird eher weggeschaut als Konsequenzen gezogen. Unter Militärs sieht das anders aus. Dort gibt es gerade in höheren Rängen massiven Widerstand dagegen, erneut von der Politik in militärische Abenteuer à la Afghanistan hineingezogen zu werden. Aus meiner Sicht wird das in der deutschen Friedensbewegung zu wenig reflektiert. Gerade die Friedensbewegung sollte die Bilanz des Afghanistan-Krieges thematisieren!

6. Wo steht die Friedensbewegung heute, in der Defensive oder in der Offensive?

Die Geschichte der Friedensbewegung der 1980er Jahre zeigt die enge Wechselwirkung zwischen Defensive (der Abwehr der Raketenstationierung) und Offensive (Zerbrechen des „sicherheitspolitischen Konsens“ und Eröffnung einer neuen sicherheitspolitischen Debatte mit dem Schwerpunkt auf zivile statt militärische Konfliktlösungsstrategien.

Wenn Friedensbewegung heute ihre Aufgaben definiert, dann sollte sie beide Aspekte betrachten! Aus meiner Sicht hat Friedensbewegung heute und auf Perspektive Chancen, wenn sie nicht nur vor dem Krieg warnt, sondern ernsthafte Alternativen, also Kriegsvermeidungs- und zivile Konfliktlösungsstrategien in die öffentliche Debatte einbringt.

Dabei muss Friedensbewegung die Welt nicht neu erfinden, sondern kann an bewährte und bekannte Ansätze anknüpfen. Sie muss dann allerdings überzeugend die Verbindung zu den gegenwärtigen Konflikten ziehen und konkrete und praktikable Vorschläge einbringen. Damit tut sich Friedensbewegung derzeit oft noch schwer.

An der Erarbeitung von Alternativen, also Kriegsvermeidungs- und zivile Konfliktlösungsstrategien, könnten sich auch politische Parteien und deren Abgeordnete in den nationalen Parlamenten beteiligen und Impulse einbringen. Zumindest in Deutschland geschieht das nach meiner Erfahrung entscheiden zu wenig.

7. Überlegungen zu Aktionsformen der Friedensbewegung

1983 gab es in der deutschen Friedensbewegung einen heftigen und zugleich merkwürdigen Streit über Aktionsformen. Seit 1981 hatte es große Demonstrationszüge von Hunderttausenden gegeben. Dann kam in Teilen der Bewegung Kritik auf. Statt der „Latsch-Demos“ sollten „Menschenketten“ den erhofften Durchbruch bringen. Beide Flügel brachten ernsthafte Argumente vor und am Ende gab es zwei Großaktionen am gleichen Tag: In Bonn die traditionelle Demonstration mit Hunderttausenden und eine Menschenkette zwischen Stuttgart und Neu-Ulm. Beide Aktionen waren absolut beeindruckend, es gab nicht die eine „allein selig machende“ Aktionsform. Gerade die 1980er brachten eine erstaunliche Vielfalt an Aktionsformen der Friedensbewegung, die geeignet waren, sehr viele, sehr unterschiedliche Menschen einzubeziehen.

Heute, mehr als 30 Jahre später, sollten wir gelassen an die Frage von Aktionsformen herangehen. Einige meinen, es müssten unbedingt wieder Hunderttausende auf der Straße zu sehen sein. Wer die 1980er Jahre miterlebt hat, wird sich das wünschen. Aber wir müssen auch konstatieren, dass sich seither die Artikulations- und Kommunikationsformen in der digitalen Gesellschaft massiv verändert haben.

Der Begriff „Demonstration“ kommt vom lateinischen „demonstrare“ (zeigen). Mit einer Demonstration „zeigen“ viele Menschen, dass sie sich für bestimmte Positionen einsetzen. Ihr Ziel besteht darin, auf diese Weise die öffentliche Meinung in ihrem Sinn zu beeinflussen.

Wir brauchten in Deutschland mehrere Großdemonstrationen, bis es gelang, bei Umfragen eine Mehrheit von mehr als 70 Prozent gegen die Raketenstationierung zu erreichen. Heute haben wir seit Jahren ohne die Aktionsform der Massendemonstrationen in Deutschland bei Umfragen eine stabile Mehrheit von mehr als 70 Prozent gegen Kriegseinsätze der Bundeswehr. Es liegt also nicht an einer bestimmten Aktionsform, ob die Friedensbewegung mit ihren Argumenten ankommt oder nicht.

Insofern kann ich nur für eine Vielfalt von Aktionsformen plädieren und ich bin sicher, dass Menschen, wenn sie sich engagieren wollen, die für sie passenden Formen finden werden.

Was es für die Friedensbewegung in den 1980er noch nicht gab, ist die digitale Welt. Gerade die sozialen Medien wie „Facebook“ oder „Twitter“ ermöglichen Kommunikationen in Ausmaßen von denen wir in den 1980ern nicht zu träumen wagten. Vor diesem Hintergrund bin ich verwundert, dass zumindest in Deutschland noch immer viele der erfahrenen Friedensaktivisten diese neuen Medien nicht nutzen.

Auch der Umgang mit den traditionellen Medien wird oftmals nicht oder nicht auf eine geeignete Art gepflegt. Es liegt nicht immer am Desinteresse der Medien, dass Friedensbewegung dort kaum vorkommt. Es liegt auch am manchmal fehlerhaften Herangehen der Friedensbewegung an Medienarbeit.

Auch dort liegt für mich ein großes, noch weitgehend ungenutztes Reservoir. Dass am Mittwochabend (23.9.) zur Hauptsendezeit um 20.15 im Ersten Programm des Deutschen Fernsehens ein Spielfilm mit hochrangiger Besetzung die Problematik des Waffenexportes dramatisch darstellte und sich dabei auf die akribischen Recherchen des prominenten Friedensaktivisten Jürgen Grässlin stützte, der dann in einer anschließenden Dokumentation auch ausführlich zu Wort kam, zeigt mir, dass es solche Möglichkeiten gibt. Einen solchen Spielfilm hätte ich mir in 1980er Jahren zu erträumen gewagt.

8. Wie mit der NATO umgehen?

Zu den in der Friedensbewegung immer wieder heiß diskutierten Themen gehört die Frage des Umgangs mit der NATO. Natürlich kann man verbalradikal den sofortigen Austritt des eigenen Landes aus der NATO fordern. Aber wird das die Menschen im eigenen Land überzeugen, so dass sie sich in großer Mehrheit dieser Forderung anschließen? Ich sehe das nicht.

Sinnvoller erscheint es mir dagegen, die Grundsatzfrage zu thematisieren und auf die aktuellen Konflikte herunterzubrechen: „Kollektive Sicherheit“ oder „Kollektive Verteidigung“?

Die Idee der „Kollektiven Sicherheit“ brachte der damalige US-Präsident Woodrow Wilson am Ende des Ersten Weltkrieges in die Debatte. Mit diesem Prinzip, wo alle möglichen potenziellen Konfliktpartner am Verhandlungstisch sitzen, lassen sich diplomatische Lösungsmöglichkeiten erarbeiten und militärische Auseinandersetzungen zwischen verfeindeten Bündnissen bis hin zum großen Krieg (la Grand Guerre, wie der Erste Weltkrieg in Frankreich genannt wird) vermeiden. Die UNO und die Konferenz für Europäische Sicherheit (KSZE) sowie deren Nachfolgeorganisation OSZE beruhen auf diesem Prinzip der „Kollektiven Sicherheit“.

Die NATO dagegen beruht auf dem Prinzip der „Kollektiven Verteidigung“. Dafür braucht sie per definitionem einen „Feind“! Im Kalten Krieg war der schnell identifiziert. Nach 1990 begann eine neue Suche. Erst nach dem Verlust des Afghanistan-Krieges und der Bekanntgabe des Abzuges der NATO-Kampftruppen entdeckte die NATO für sich den neuen Ost-West-Konflikt mit Russland! Ich bin kein Anhänger der Monokausalität, aber ich halte es für einen wichtigen Aspekt, dass hier ein neuer „Feind“ gesucht und gefunden wurde.

Otmar Steinbicker ist Herausgeber des Aachener Friedensmagazins www.aixpaix.de. Seine Beiträge finden Sie hier


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