Otmar Steinbicker

Europa hat für Afghanistan kein Konzept

19. November 2011

Otmar Steinbicker, Foto: Beate Knappe

Als vor zehn Jahren der Bundestag beschloss, Elitesoldaten der Sondereinheit KSK nach Afghanistan zu schicken, da lautete der Auftrag: Ergreifung von Osma bin Laden. Es sollte Solidarität mit den USA gezeigt werden. Es ging nicht um Afghanistan.

Im Jahr darauf fasste der Bundestag einen sehr viel weiter reichenden Beschluss: Bundeswehreinheiten sollten im Rahmen der UNO-mandatierten internationalen Truppe ISAF die neue afghanische Regierung schützen. Doch auch das hatte weniger mit Afghanistan zu tun als mit der Großmannssucht der damaligen Bundesregierung, die sich einen ständigen Sitz im Weltsicherheitsrat erträumte und dafür militärische Stärke zeigen wollte.

Die internationalen Truppensteller hatten die neue afghanische Regierung praktisch unter sich ausgemacht. Die USA dürften den Regierungschef und späteren Präsidenten stellen, die Deutschen den zeitweiligen Außenminister und so weiter. Gemeinsam bemühten sie sich Afghanistan eine neue Politik und Kultur nach pro forma europäischen Standards überzustülpen.

In der Realität sah das anders aus, denn so gilt für die neue Justiz heute nicht das Prinzip Jeder Mensch ist vor dem Gesetz gleich. Warlords, die mit den westlichen Besatzungsmächten verbunden sind, genießen Straffreiheit für Drogenanbau, für Vergewaltigungen von Frauen und erst recht für geringere Delikte. Hatten westliche Zeitungsleser manchmal den Eindruck, der ganze Afghanistankrieg würde vor allem für Frauenrechte geführt, so sieht die Realität im Land anders aus. Nach Schätzungen der Hilfsorganisation medica mondiale sind z.B. derzeit 80 Prozent der Heiraten Zwangsheiraten.

Dass die westlichen Konzepte in Afghanistan scheiterten, bestreitet inzwischen kaum noch jemand. Der frühere US-Oberbefehlshaber in Afghanistan General Mc Crystal brachte es zum zehnten Jahrestag des Krieges auf den Punkt: Wir haben dieses Land nie verstanden und wir werden es nie verstehen.

Aber für die Afghanen wurde und wird dieser Krieg nicht geführt. Anfangs ging es um die strategischeLage des Landes und darum, die Rolle der NATO als Weltpolizist auszubauen. Später wollte man für das Scheitern der Illusionen nicht das Zerbrechen der NATO riskieren.

Und heute? Da wird ein Abzug der Kampftruppen bis Ende 2014 beschworen. Doch deutlich sagt keiner, welche und wie viele Truppen abziehen und welche danach noch bleiben sollen. Während die Europäer eher Signale senden, ernsthaft abziehen zu wollen, hält sich die US-Regierung bedeckt. Zwar ist auch in Washington von Abzug die Rede, doch deutlicher wird das Interesse an langfristigen Militärstützpunkten betont. Beides passt nicht zusammen.

Wir wissen nicht, was die USA wollen, erklären europäische Diplomaten im vertraulichen Gespräch. Da verwundert es nicht, dass es auf europäischer Seite keinerlei Konzept gibt, weder bei den Regierungen noch bei der jeweiligen Opposition. Auch die scheinbar radikale Forderung nach sofortigem Truppenabzug ist bei näherem Hinsehen eher ein innenpolitisch begründeter antithetischer Reflex als ernsthafte Politik, die auf eine Friedenslösung in Afghanistan zielt.

Also immer weiter in die Sackgasse oder raus nach dem Motto Nach uns die Sintflut?

Offen bleibt dabei die Frage, wie das afghanische Volk agiert. Lässt es sich weiter von außen diktieren und sich womöglich in einen erneuten Bürgerkrieg hetzen?

Die Afghanen haben über Jahrhunderte ihre eigene Kultur entwickelt, Streitigkeiten zu schlichten. Dabei kamen die Stammesführer in Versammlungen (Jirgas) zusammen, um solange gemeinsam zu beraten, bis sie irgendwann eine für alle akzeptable Lösung gefunden hatten. Diese Stammesführer sind auch heute gefragt, denn in ihren Clans gibt es sowohl Regierungsanhänger als auch Aufständische. Wer hier den Ausgleich schafft, ohne dass sein Stamm zugrunde geht, der kann auch gemeinsam für Afghanistan den Ausgleich schaffen, ohne dass das Land zugrunde geht.

Wenn die Afghanen auf diese Weise eine Friedenslösung finden, sollte der Westen dem nicht entgegenstehen!

Es gibt Hinweise, dass in diesen traditionellen Strukturen ernsthaftes Nachdenken über eine Friedenslösung eingesetzt hat. Doch haben diese die nötige Kraft zur Umsetzung? Die nächsten Monate müssen es zeigen.

Otmar Steinbicker ist Herausgeber des Aachener Friedensmagazins www.aixpaix.de. Seine Beiträge finden Sie hier


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