Otmar Steinbicker

Die Sumpfpflanze Al Kaida wächst überall dort, wo der Krieg einen Morast hinterlassen hat

Aachener Nachrichten, 13.01.2014

Otmar Steinbicker, Foto: Beate Knappe

Die Nachrichten über das Erstarken der Terrororganisation Al Kaida im Irak und Syrien beunruhigen. Auf welchem Boden kann diese Saat gedeihen?

Al Kaida hat keine traditionellen Wurzeln im Irak, ebenso wenig wie in Syrien oder zuvor in Afghanistan. Bei dem Terrornetzwerk handelt es sich in der politischen Landschaft wohl eher um eine Sumpfpflanze, die dort gedeiht, wo Kriege einen Morast hinterlassen haben, auf dem politische Vernunft kaum noch gangbare Wege findet.

Uns muss sich angesichts des angekündigten Abzuges der Nato-Kampftruppen aus Afghanistan die Frage stellen, ob Al Kaida womöglich dort wieder Boden gewinnen kann. War doch für den Bundeswehr-Einsatz 2001 das Ziel genannt worden, die Terroristen von dort zu vertreiben und der damalige Verteidigungsminister Struck erklärte 2002: Die Sicherheit der Bundesrepublik Deutschland wird auch am Hindukusch verteidigt.

Nur Tod und Verderben

Mittlerweile ist die Situation in Afghanistan so unübersichtlich, dass sich die Bundeswehr weigert, weiterhin die Zahl der Taliban-Angriffe zu veröffentlichen. Zwölf Jahre lang war die Nato mit weit mehr als 100 000 Soldaten nicht in der Lage, den Aufstand niederzuschlagen. Dass es jetzt die afghanische Armee nach Abzug der Nato alleine schaffen kann, wird niemand ernsthaft glauben. Es droht die Neuauflage eines blutigen Bürgerkrieges. Das aber wäre der ideale Nährboden für Al Kaida!

Nun gibt es erste Stimmen, die sagen: Dann darf die Nato dort nicht abziehen! Aber glaubt denn jemand, wenn der Krieg in zwölf Jahren dem Land keine Lösung brachte, könnte das im 13. oder 14. Jahr geschehen? Nein, der Krieg war für Afghanistan keine Lösung. Er hat nur Tod und Verderben gebracht.

Der Weg zu einem stabilen und sicheren Staat erfordert letztlich eine politische Lösung, einen Prozess der Verständigung und des politischen Ausgleichs mit der Insurgenz. Genau so richtig formulierte es die Bundesregierung in ihrem Fortschrittsbericht Afghanistan vom Dezember 2010. Insurgenz, das ist der politische Fachbegriff für Aufständische und gemeint waren die Taliban. Doch der Prozess des Dialogs und der Verständigung mit ihnen wurde nicht aufgenommen, stattdessen tauchte diese Erkenntnis später in keinem Dokument mehr auf.

Unter der Hand machten Diplomaten deutlich, dass es keinen deutschen Sonderweg für einen solchen Dialog geben dürfe, abseits des von den USA vorgegebenen Weges. Doch hat die US-Regierung für ihren Weg überhaupt einen Kompass? Weiß sie überhaupt, welches Ziel sie ansteuern will und welcher Weg zu diesem Ziel führt? Ein in der vergangenen Woche erschienener Vorabbericht in der Washington Post über das Buch von Robert Gates Duty: Memoirs of a Secretary at War. (Pflicht – Memoiren eines Kriegsministers) weckt da arge Zweifel! Konnte man bisher schon über die Kriegsziele nur mutmaßen, so muss man jetzt zusätzlich auch folgende Variante für möglich halten: Es gibt in Washington keinerlei Konzeption für Afghanistan – weder für den Krieg noch für eine Friedenslösung welcher Art auch immer.

Berlin ist gefordert

In dieser komplizierten Situation wächst die Verantwortung der Bundesregierung zu handeln! Deutschland ist – aus welchen Gründen auch immer – bei allen afghanischen Konfliktparteien einschließlich der Taliban – der Wunschgesprächspartner, wenn es um die Vermittlung einer politischen Lösung geht. Eine solche Lösung ist möglich, wenn sie darauf zielt, die Taliban als eine politische Kraft in Afghanistan ernsthaft in eine Lösungssuche einzubeziehen. Dass die Taliban im Zuge einer solchen Lösung bereit sind, sich zu einer konservativ-nationalistischen islamischen Partei umzufunktionieren und an Wahlen zu beteiligen, anstatt den Sieg mit den Waffen zu suchen, hatten sie bereits in der Vergangenheit auch in Gesprächen mit Isaf-Offizieren durchblicken lassen.

Eine Lösung in dieser Richtung würde Afghanistan wieder festen Boden unter die Füße bringen und Wege der politischen Vernunft ermöglichen. Sumpfblüten wie Al Kaida hätten dann keine Chance mehr!

Berlin ist jetzt dringend gefordert!

Otmar Steinbicker ist Herausgeber des Aachener Friedensmagazins www.aixpaix.de. Seine Beiträge finden Sie hier


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