Otmar Steinbicker
Die Friedensbewegung hat keinen Grund zu verzagen, sie hat im Gegenteil gerade jetzt riesige Chancen!
Die Friedensbewegung heute im Vergleich zu den 1980er Jahren / 31.03.2015
Otmar Steinbicker, Foto: Beate Knappe
Die Frage eines Journalisten im Vorfeld der Ostermärsche machte mich nachdenklich. „Wo steht die Friedensbewegung heute?“ Da ging es nicht um die Kapriolen des „Friedenswinter“, da klang auch keine Häme durch, dass die Teilnehmerzahlen bei den Friedensaktionen seit Jahren eher rückläufig sind. Da gab es die ernste Sorge, dass in einer Zeit zunehmender Spannungen um die Ukraine und damit wieder sichtbarer Kriegsgefahr, die Stimme der Friedensbewegung kaum noch vernehmbar ist.
Wer mit Friedensbewegung die bunten Bilder der Hunderttausende verbindet, die zwischen 1981 und 1983 im Bonner Hofgarten demonstrierten oder in Südwestdeutschland kilometerlange Menschenketten bildeten, mag vielleicht der Verzweiflung nahe sein. Die Teilnehmerinnen und Teilnehmer der heutigen Ostermärsche waren in hoher Zahl schon in den 1980er Jahren dabei gewesen. Die sind erkennbar älter geworden. Mitte bis Ende 40 sind mittlerweile diejenigen, die damals als Jugendliche zur Friedensbewegung stießen.
Selbstverständlich würde ich mir eine stärkere Beteiligung an den Ostermärschen und weiteren Aktionen der Friedensbewegung wünschen. Ich halte sie auch für dringend geboten! Aber einen Grund zur Verzweiflung sehe ich nicht, ganz im Gegenteil!
Zeiten großer Aktionen und Zeiten relativer Ruhe
Die Friedensbewegung existiert in Deutschland seit dem Ende des 19. Jahrhunderts und sie kennt Zeiten großer Aktionen und Zeiten relativer Ruhe. In der Bundesrepublik gab es in der ersten Hälfte der 1950er Jahre eine große Bewegung gegen die Remilitarisierung und in der zweiten Hälfte eine große Bewegung gegen eine atomare Bewaffnung der Bundeswehr. Dennoch begann der erste Ostermarsch in der Bundesrepublik mit einem überschaubar kleinen Häuflein von Friedensaktivisten, wuchs im Laufe der Jahre an und wurde nach 1969 gänzlich eingestellt.
Dennoch gab es die Friedensbewegung auch in den 1970er Jahren, wenn auch nach dem Ende des Vietnamkrieges und der Durchsetzung der Entspannungspolitik nicht in der Form beeindruckender Massendemonstrationen.
„Verzweiflung überkam mich ein einziges Mal: 1980, ein Jahr vor Beginn der großen Friedensdemonstrationen“
Verzweiflung überkam mich ein einziges Mal: 1980, ein Jahr vor Beginn der großen Friedensdemonstrationen. Am 12.12.1979 hatte die NATO in Brüssel beschlossen, Pershing-2-Raketen und Cruise Missiles in Europa zu stationieren. Wenige Tage zuvor gehörte ich in Brüssel zu den 50.000 Demonstranten aus ganz Westeuropa, die gegen diesen Beschluss demonstrierten. Rund 5.000 kamen aus der Bundesrepublik. Sie waren überwiegend organisiert in den Strukturen der traditionellen Friedensbewegung. Das war ein guter Ausgangspunkt. Mehr Mut machte mir die große politische Breite in einigen anderen Ländern. Ich erinnere mich unter anderem an ein Gespräch während der Demo mit dem Vorsitzenden der flämischen Christdemokratischen Jugend.
Doch vor Ort in der Bundesrepublik kam erst einmal so gut wie nichts in Bewegung. Anfang Dezember 1979 hatten in Bielefeld 50 Personen gegen die neuen Raketen demonstriert. Die Stadt war eine traditionelle Hochburg der Friedensbewegung. 1977 waren es noch 500, die gegen Detailveränderungen beim Wehrdienst in der Bundeswehr auf die Straße gingen. Auch andernorts Tat man sich mit dem Raketenthema schwer. Auf Angebote, zur speziellen Problematik der neuen Raketen zu referieren, kam von einer Gruppe aus Dortmund die Antwort, man wolle doch lieber über die Neutronenbombe diskutieren. Diese spezielle Nuklearbombe sollte angeblich Häuser und Inventar unbeschädigt lassen und lediglich die darin befindlichen Menschen töten. Egon Bahr bezeichnete sie deshalb einmal als „Perversion des Denkens“. Es war ein Thema, wo man seine Empörung zeigen konnte, aber die Pläne für diese Bombe waren bereits auf Eis gelegt worden.
Der „sicherheitspolitische Konsens“ und die „Nachrüstungs-Lüge“
Das Raketenthema erschien dagegen kompliziert. Geschickt hatten die Protagonisten diese Raketenstationierung als „Nachrüstung“ deklariert. Diese sei notwendig, weil die UdSSR mit SS-20-Raketen „vorgerüstet“ hätte. Der Konsens in der sicherheitspolitischen Debatte der Bundesrepublik bis zu dieser Zeit bewegte sich damals noch völlig in der Logik des Kalten Krieges. Selbst relativ kritische Köpfe zuckten die Achseln: „Wenn die Russen vorrüsten, dann müssen wir ja wohl leider nachrüsten“. Und gegen diese Logik sollten Friedensaktivisten mit Raketenzählen, schwer verständlichen Rüstungs-Vergleichs-Tabellen und ähnlichem an Infoständen ankämpfen? Der Wunsch der Dortmunder Friedensaktivisten, sich dann doch lieber über die Neutronenbombe zu empören, war durchaus verständlich.
Die Problematik der „Nachrüstungs-Lüge“ habe ich in einem Beitrag für das "Münchhausen-Projekt" der deutschen Friedensbewegung ausführlich beschrieben.
Der Durchbruch des „Krefelder Appells“
Es dauerte fast ein Jahr, bis zum 16. November 1980, bis auch die Friedensbewegung sich Klarheit verschafft hatte, um mit dem „Krefelder Appell“, einer von Prominenten initiierten simplen Unterschriftensammlung die Bundesregierung aufzufordern, ihre Zustimmung zur Raketenstationierung zurückzuziehen und eine Beendigung des sich abzeichnenden Wettrüstens zu ermöglichen.
Mit diesem Herangehen würde es möglich, dass sich junge Menschen ohne großes Vorwissen und ohne den Marsch durch die Institutionen der organisierten Friedensbewegung wirkungsvoll engagieren konnten. Dazu reichte bereits die Befürchtung, dass der Rüstungswettlauf zu einem nicht zu überlebenden Atomkrieg führen könnte. Um den „Krefelder Appell“ zu unterzeichnen und selbst darunter Unterschriften zu sammeln, war es nicht erforderlich, zu beurteilen, wer mehr oder weniger Verantwortung für die Situation trug, der Westen oder der Osten. Die offenen Fragen der „Neuen“ bereicherte die Debatten in der „alten“ Friedensbewegung. Die Erfahrungen der „Alten“ halfen den „Jungen“ bei ihrer Orientierung.
Und sie kamen. Es waren vor allem junge Gesichter unter den 50.000, die am 16.5.1981 bei drei regionalen Demonstrationen dabei waren, unter den 100.000 am 20.6. bei der Demo am Rande des Evangelischen Kirchentages in Hamburg und unter den 300.000 am 10.10. im Bonner Hofgarten. Zum Teil zogen dann diese jungen Leute auch ihre Eltern und diese weitere Freunde und Bekannte mit. Mit der Bewegung verbreiterte sich die Debatte und mit der Debatte die Bewegung.
Die strategische Wende der Friedensbewegung
Spätestens mit der Hofgarten-Demo 1981 hatte die Friedensbewegung eine strategische Wende von der Defensive in die Offensive erreicht. Egon Bahr schrieb Anfang 1982 in der FAZ, der „sicherheitspolitische Konsens“ der Bundesrepublik sei zerbrochen! Damit begann über die zentrale Frage der Raketenstationierung hinaus eine Debatte über grundsätzliche Fragen der Friedenssicherung. Diese Debatte blieb keine Fachdiskussion unter den Spezialisten der Friedensbewegung, sondern sie ging wesentlich darüber hinaus, inspirierte die Friedensforschung, die wiederum neue wichtige Erkenntnisse in die Friedensbewegung vermittelte, sie griff auch auf die Bundeswehr über und wurde in letzter Konsequenz gesamtgesellschaftlich geführt. Sie blieb auch nicht auf die Bundesrepublik beschränkt, sondern schwappte auf ganz Europa über, auch auf den Warschauer Pakt und die UdSSR unter Gorbatschow.
Abschaffung der kompletten Kategorie der Mittelstreckenraketen
Die Friedensbewegung erlebte am 22. Oktober 1983 ihren absoluten Höhepunkt, als 1,3 Millionen Menschen ein letztes Mal vor der Abstimmung im Bundestag gegen die Raketenstationierung demonstrierten. Als das Parlament dann für die Raketen votierte, erlebten das nicht wenige Friedensbewegte als Niederlage. Im historischen Rückblick trifft das aber nicht zu. Zwar wurde mit der Stationierung begonnen, doch zugleich wurde unter dem Eindruck der öffentlichen Meinung die Diplomatie in dieser brisanten Frage intensiviert. 1987 einigten sich die USA und die UdSSR nicht wie zuvor nur auf eine Rüstungsbegrenzung, sondern darauf, die komplette Kategorie der Mittelstreckenraketen abzuschaffen und die vorhandenen Waffen zu verschrotten.
Spätestens mit diesem Erfolg war die große Zeit der Friedensbewegung der 1980er Jahre beendet, nicht aber die positiven Auswirkungen ihres Engagements! Ich erinnere mich an den NATO-Gipfel 1988. Damals wollten die USA und Großbritannien nach der Verschrottung der Mittelstreckenraketen unbedingt neue atomare Kurzstreckenwaffen in Deutschland stationieren. Die Bundesregierung sagte dieses Mal ein klares Nein! Ich erinnere mich an die die Pressekonferenz im Brüsseler NATO-Hauptquartier. Kanzler Kohl und Außenminister Genscher begründeten ihr Nein explizit damit, dass nach dem langen Streit um die Stationierung der Mittelstreckenraketen eine weitere Raketenstationierung politisch nicht mehr durchsetzbar sei. Das war deutlich ein nachhaltiger Erfolg der Friedensbewegung.
Militärs aus Ost und West diskutierten über „Sicherheitspartnerschaft“
Die Debatte um eine neue Sicherheitspolitik, die sich kritisch mit den Gefahren des Kalten Krieges auseinandersetzten, ging bis in die Bundeswehr und die damalige DDR-Armee NVA. Ich erinnere mich an Seminare in der Ev. Akademie Loccum 1988 und 1989, in denen Offiziere beider Armeen ernsthaft miteinander diskutierten, wie eine „Sicherheitspartnerschaft“ zu gestalten sei, bei der beide Seiten keine Angst mehr voreinander haben müssten und ihre Rüstung und ihre Armeestärken deutlich herunterfahren könnten. Sogar über die Zielstellung einer „strukturellen Nichtangriffsfähigkeit“ wurde gesprochen, bei der durch Umgestaltung der Bewaffnung eine militärische Verteidigung möglich, die Fähigkeit zum militärischen Angriff aber praktisch ausgeschlossen werden sollte.
Die Friedensbewegung heute im Vergleich zu den 1980er Jahren
Wenn wir jetzt den jähen Bogen in die Gegenwart schlagen, dann wird im Vergleich zu den beeindruckenden 1980er Jahren bereits auf den ersten Blick mehreres deutlich:
• Die organisierte Friedensbewegung ist aktuell deutlich stärker als 1980! Ihr fehlt allerdings ein so eindeutiges Thema und eine so einleuchtende Handlungsoption wie zum Jahreswechsel 1980/1981. Ein solches Thema und eine solche Aktionsform lassen sich aber nicht beliebig erfinden!
• Der Ukraine-Konflikt ist sehr komplex und ebenso wenig geeignet zur Parteinahme für die „Guten“ gegen die „Bösen“ wie damals die Raketenfrage. Es gibt aber nicht die Möglichkeit, die Komplexität herunter zu brechen auf die zu verhindernde Stationierung zweier Waffensysteme. Ein denkbarer und sinnvoller Appell zur Deeskalation wird kaum geeignet sein, Hunderttausende auf die Straße zu mobilisieren.
• Die Vielfalt der aktuellen friedenspolitischen Themen lässt sich auch nicht auf den Ukraine-Konflikt reduzieren. Im öffentlichen Bewusstsein rangiert die Problematik des „Islamischen Staates“ (IS) ähnlich hoch und es gibt verteilt über den Globus eine Vielzahl weiterer Konfliktfelder.
• Den „sicherheitspolitischen Konsens“, den die Friedensbewegung 1981 mit sehr viel Aufwand und Engagement brechen musste, um eine neue sicherheitspolitische Debatte zu erzwingen, gibt es derzeit nicht. Darin liegt eine Riesenchance für die Bewegung! Brauchte die Friedensbewegung damals drei Jahre, um in Meinungsumfragen eine Dreiviertel-Mehrheit gegen die Raketen zu erzielen, so gibt es eine solche Mehrheit gegen Auslandseinsätze der Bundeswehr bereits stabil seit mehreren Jahren!
• Hatte die Friedensbewegung der 1980er Jahre noch mit einem Image zu kämpfen, das in etwa lautete: „Diese Pazifisten sind ja ganz sympathisch, nur leider etwas naiv. Die verstehen nichts von Realpolitik“, so zeigt sich seit langem, dass die Warnungen der Friedensbewegung vor militärischen Abenteuern wie dem Afghanistankrieg sehr viel realistischer waren und sind als die naiven Vorstellungen der kriegsbefürwortenden Politiker.
• War die Bundesregierung zu Beginn der 1980er Jahre auf der Basis der Realitäten des Kalten Krieges und der Blockkonfrontation noch argumentativ sicherer und offensiver, so wirkt sie heute deutlich defensiver. Die Bundeswehr wäre mit ihrer heutigen Bewaffnung und Ausrichtung nicht in der Lage, Deutschland zu verteidigen. Sie ist aber auch nicht in der Lage, politische Konflikte in anderen Teilen der Welt militärisch zu lösen. Bundeswehr-Offiziere sehen dieses Dilemma deutlich klarer als Bundestagsabgeordnete.
• In dieser Situation hat die Friedensbewegung eine außerordentliche Chance, ihr ureigenstes Thema „Zivile Konfliktbearbeitung“ an Stelle von militärischen Lösungsversuchen offensiv in die außen- und sicherheitspolitische Debatte einzubringen.
• Wenn Verteidigungsministerin von der Leyen jetzt eine gesellschaftliche Debatte um ein neues Weißbuch der Bundeswehr ankündigt, das bis 2016, den Auftrag der Bundeswehr neu definieren soll, dann darf Friedensbewegung sich die Chance nicht entgehen lassen, ihre fundierten pazifistischen Positionen in diese Debatte öffentlichkeitswirksam einzubringen.
Wie kann die Friedensbewegung wirksam die Öffentlichkeit erreichen?
Wenn es um die Frage geht, wie Friedensbewegung die Öffentlichkeit wirksam erreichen kann, dann gilt es zu bedenken, dass jede Zeit ihre eigenen spezifischen Aktionsformen hat.
Die Friedensbewegung wird heute noch immer an den beeindruckenden Aktionsformen der 1980er Jahre gemessen und erinnert sich auch selbst gerne an diese Zeit. Seither haben sich aber die Kommunikationsformen der Gesellschaft massiv verändert. Mit dem Internet wurden ab Ende der 1990er Jahre völlig neue und bis dahin unbekannte Kommunikationsmöglichkeiten geschaffen, die heute von der überwältigenden Mehrheit der Menschen als selbstverständlich genutzt werden. In diesem Bereich arbeitet die deutsche Friedensbewegung leider immer noch sträflich laienhaft. In den letzten Jahren sind mit sozialen Medien wie Facebook, Twitter und Co. weitere bis dahin unbekannte Kommunikationsmöglichkeiten geschaffen worden. Dort ist die deutsche Friedensbewegung bestenfalls in minimalsten Ansätzen aktiv.
Wenn die Friedensbewegung neue und vor allem auch junge Leute zur Mitarbeit und für die Entwicklung neuer Aktionsformen gewinnen will, dann muss sie auch mit diesen kommunizieren. Wenn sie aber mit den heutigen Kommunikationsmitteln nicht umgehen kann, darf man sich nicht wundern, wenn es zu keiner Kommunikation und auch nicht zu neuen Mitstreiterinnen und Mitstreitern kommt.
Die Nutzung dieser Medien ist eine Mindestvoraussetzung, damit die Friedensbewegung aus der relativen Isolierung herauskommen kann? Das ersetzt nicht die realen Diskussionen mit Menschen außerhalb der Friedensbewegung, aber es erleichtert sie. Diese Diskussionen sollten in ersten Schritten vor Ort, in den Städten und Gemeinden organisiert werden. Da lässt sich zum Teil an alte Strukturen und Bekanntschaften anknüpfen, um die Bewegung von unten neu aufzubauen.
Otmar Steinbicker ist Herausgeber des Aachener Friedensmagazins www.aixpaix.de. Seine Beiträge finden Sie hier
